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Frankfurt : Linke will Pegida mit „kreativen“ Aktionen stoppen

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Pegida-Demonstranten am Montag in Frankfurt: Wie weit der Gegenprotest gehen darf, sehen nicht alle gleich. Bild: Helmut Fricke

Mit „Spaß und Kreativität“ will die „Anti-Nazi-Koordination“ gegen Pegida demonstrieren. Diesen Gegenprotest hat die Polizei nun scharf im Blick.

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          Um die „Anti-Nazi-Koordination“ war es ruhig geworden. Lange hat es keinen größeren Aufmarsch von Rechtsextremisten mehr in Frankfurt gegeben, der dieser Gruppierung Anlass zu Protestaktionen gegeben hätte.

          Seitdem in Frankfurt jedoch Pegida demonstriert, ist sie aktiv wie lange nicht. Auf ihrer Internetseite ruft sie dazu auf, „diesem rassistischen und faschistischen Zusammentreffen energisch entgegenzutreten“. Alle, die „keine Lust auf Rassismus, Nationalismus und die unsägliche Hetze gegen Muslime haben“, seien eingeladen, „vor Ort mit Kreativität und Spaß Pegida die Lust zu vermiesen, in Frankfurt aufzutreten“. Diese Art von „Spaß und Kreativität“ hat die Polizei seit vergangener Woche scharf im Blick. Bei der ersten Pegida-Versammlung hatte sie sich noch langmütig gezeigt, sie will ihre Gangart aber verschärfen, wenn abzusehen ist, dass der Gegenprotest die Rechte der Pegida-Anhänger verletzt. Laut Polizei gibt es nicht wenige gewaltbereite Autonome, die im Internet den Anti-Pegida-Protest geradezu anheizen.

          Linke: Rangeleien okay, Steinwurf nicht

          Auch am Montag haben einzelne Gegendemonstranten, meist von der Antifa, wieder versucht, Anhänger der islamkritischen Kundgebung daran zu hindern, zur Hauptwache zu kommen, um an der Veranstaltung teilzunehmen. Aus der Linkspartei hieß es gestern, ziviler Ungehorsam sei ein legitimes Mittel, „wenn es dazu dient, gegen Demonstranten vorzugehen, die Hetzparolen verbreiten“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Römer, Carmen Thiele. Frankfurt sei eine weltoffene Stadt. Wenn es bei dem Versuch, „dies zu verteidigen, zu Rangeleien zwischen Demonstranten und Gegendemonstranten kommt, ist das nicht zu vermeiden“. Steinwürfe lehnt Thiele jedoch ab. Ebenso wie andere linke Gruppen werde die Linkspartei mit zahlreichen Vertretern „auf Dauer dabei sein, um den Gegenprotest gegen Pegida aufrechtzuerhalten“.

          Viele Gewerkschafter haben sich an der Kundgebung in Hofheim beteiligt. Harald Fiedler vom Deutschen Gewerkschaftsbund, der Sprecher des Römerbergbündnisses, sagte, darüber hinaus erwäge man, künftig an dem Gegenprotest an der Hauptwache teilzunehmen. Das Römerbergbündnis werde sich in den nächsten Tagen treffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Dass dort offenbar von einigen Gegendemonstranten Gewalt ausgeübt werde und Teilnehmer von Pegida daran gehindert würden, ihr Versammlungsrecht wahrzunehmen, sei aber nicht zu rechtfertigen. „Klar ist auch, dass Steine und Böller nichts auf einer Demonstration zu suchen haben.“

          Für einen friedlichen Protest hat sich auch Hüseyin Kurt von der Arbeitsgemeinschaft der Türkischen Moscheevereine ausgesprochen. Er sagte, viele Gemeinden riefen ihre Mitglieder zum Gegenprotest auf. Der dürfe jedoch auf keinen Fall gewaltsam werden. „Das Gewaltmonopol hat einzig und allein der Staat.“

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