https://www.faz.net/-gzg-78nny

Lebensmittelkontrolle : „Man könnte uns auch anders entlasten“

Mit allen Sinnen: Lebensmittelkontrolle im Frischezentrum Frankfurt. Bild: Grimm, Lena

„Mehr Kontrolle“ lautet die Forderung nach jedem Lebensmittelskandal. „Man könnte uns auch anders entlasten“, sagt Detlef Thiele, Leiter der Frankfurter Veterinärabteilung.

          2 Min.

          Die Zahlen sprechen für sich: 14 Stellen sind bei der Stadt Frankfurt für Lebensmittelkontrolleure eingeplant, 11,3 davon sind zurzeit besetzt, zwei künftige Kontrolleure befinden sich in Fortbildung. Das macht bei 8500 Betrieben, die mit Lebensmitteln ihr Geld verdienen, einen Kontrolleur auf 750 Betriebe. Reicht das?

          Petra Kirchhoff

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          „Je mehr Leute man hat, um so engmaschiger kann man natürlich kontrollieren“, sagt Jörg Bannach, Leiter des Frankfurter Ordnungsamtes, im Gespräch mit dieser Zeitung. „Aber so etwas muss auch bezahlt werden.“ So oder so hätten mehr Kontrollen das falsch deklarierte Pferdefleisch nicht entlarvt, weil die Kontrolleure routinemäßig nicht auf Pferdefleisch geschaut hätten, sagt Detlef Thiele, Leiter der Abteilung Veterinärwesen, die dem Ordnungsamt unterstellt ist. Die Kontrolleure könnten nur immer das finden, wonach sie suchten.

          Höhere Hürden

          „Man könnte uns auch anders entlasten, indem man uns weniger Arbeit macht“, sagt der Amtstierarzt, der im Gespräch mit einer anderen Zeitung zunächst drei Stellen mehr für die Lebensmittelkontrolle in Frankfurt gefordert hatte. Thiele beklagt, dass viele Firmen aus der Lebensmittelbranche einerseits kein Fachwissen mehr hätten und besonders in Frankfurt keine ausreichenden Sprachkenntnisse, um die komplexen Gesetze zu verstehen. „Das ist ein Kernproblem.“ Seine Mitarbeiter würden oft nicht verstanden. Viele Vorschriften seien nicht abgearbeitet und müssten in mühevoller Kleinarbeit nachgeleistet werden. Mitunter sei nicht einmal bekannt, warum verderbliche Waren gekühlt werden müssten. „Wir können aber nicht immer wieder bei Null anfangen“, moniert Thiele.

          Thiele und Bannach plädieren dafür, die Hürde für den Zugang in die Lebensmittelbranche höher zu legen. Eine Prüfung vor der Industrie- und Handelskammer etwa, in der Basiswissen abgefragt werde, könnten sie sich als Voraussetzung vorstellen.

          Ziel: Bürokratie abbauen

          Ein Problem sieht Bannach im novellierten Gaststättenrecht. Wer früher in Hessen ein Restaurant oder eine Kneipe eröffnen wollte, brauchte dafür eine Konzessionserlaubnis durch Stadt oder Gemeinde und musste dafür eine Gebühr zahlen. Seit 1. Mai 2012 reicht lediglich eine Anmeldung beim Gewerbeamt sechs Wochen vor Beginn des Gaststättengewerbes. „Wir haben keine Mitsprache“, moniert Ordnungsamtsleiter Bannach. Das sei allerdings auch vor der Novellierung nicht der Fall gewesen.

          Ein Sprecher des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) Hessen begründet die Vereinfachung mit dem Ziel, Bürokratie abzubauen. 95 Prozent der Gaststättenbetriebe in Hessen arbeiteten einwandfrei. Deshalb brauche man auch keine Hygieneampel, um Kontrollergebnis an der Tür öffentlich zu machen. Das Problem sei vielmehr, dass es zu wenig Kontrolleure gebe.

          Lebensmittelkontrolle in der Praxis

          Wer ist zuständig?

          Die Verantwortung für die Lebensmittelkontrolle in Hessen wurde 2005 vom Land auf 26 Kommunen und Landkreise übertragen. In Frankfurt liegt die Verantwortung bei der Abteilung Veterinärwesen im Ordnungsamt. Von 14 Stellen sind aktuell 11,3 Stellen besetzt, zwei Kontrolleure befinden sich in Fortbildung.

          Wer wird kontrolliert?

          Jeder Betrieb, der Lebensmittel erzeugt, damit handelt, weiterverarbeitet und in den Verkauf bringt, wird kontrolliert. Dazu zählen Super-, Wochen- und Weihnachtsmärkte, Bäckereien, Eisdielen, Metzgereien, Hotelküchen und Gastronomiebetriebe ebenso wie Tankstellen und Imbissstände am Bahnhof oder am Flughafen. Alles in allem stehen rund 8500 Lebensmittelbetriebe auf der Liste des Frankfurter Veterinäramtes. Damit kommt ein Kontrolleur auf rund 750 Betriebe.

          Wie oft wird kontrolliert?

          Das ist unterschiedlich. Die Häufigkeit richtet sich nach dem Risiko. Das kann auch einmal in drei Jahren sein. Ein Getränkehändler etwa, der Sprudel und Bier in Flaschen verkauft, ist seltener an der Reihe als ein Händler, der mit frischem Fleisch und Fisch hantiert. Alles in allem wurden im vergangenen Jahr in Frankfurt 5509 Kontrollen erledigt.

          Sind die Kontrollen angekündigt?

          Nein. In der Regel ist das nicht der Fall. Nur bei Beanstandungen kann es vorkommen, dass Nachkontrollen in bestimmten Fristen angekündigt werden. Wer einmal aufgefallen ist, muss damit rechnen, dass ihm die Aufpasser öfter auf die Finger schauen.

          Worum geht es?

          Die amtlichen Lebensmittelkontrolleure kontrollieren im Prinzip, ob die Lebensmittelunternehmen alles richtig gemacht haben. Diese haben die Pflicht zur Eigenkontrolle und tragen die Hauptverantwortung. Ist die Ware bei Anlieferung in Ordnung? Stimmen die Kühltemperaturen? Werden die vorgeschriebenen 65 Grad eingehalten für Speisen, die heiß ausgegeben werden? Wie steht es um die Hygiene? Um diese Fragen geht es.

          Wie wird geprüft?

          Geprüft wird unter anderem anhand der Bücher. Hinzu kommt die Mitnahme von Proben zu Analysezwecken. Der Landesbetrieb Hessisches Landeslabor (LHL) mit Außenstellen in Kassel, Gießen und Wiesbaden gibt jedes Jahr eine bestimmte Anzahl und Qualität an Proben vor. Diese sind auch abhängig von der Risikolage. Nach dem Fund von Pferdefleisch in Rindfleisch, standen diese Proben im Focus. Darüber hinaus hat der Kontrolleur die Freiheit, sich an Ort und Stelle spontan für Proben zu entscheiden.

          Wer wird Lebensmittelkontrolleur?

          Lebensmittelkontrolleure können nur Bäcker, Köche, Metzger oder andere Vertreter aus dem Lebensmittelhandwerk mit Meisterbrief werden. Zudem müssen sie eine zweijährige Fortbildung absolvieren. Der Brutto-Monatsverdienst in Frankfurt liegt je nach Besoldungsstufe zwischen 2250 und 2900 Euro.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Frei, aber nicht begnadigt: Roger Stone.

          Mehrjährige Haftstrafe : Trump bewahrt Ex-Berater vor dem Gefängnis

          Der Ex-Wahlkampfberater Roger Stone wurde im Zuge der Russland-Affäre zu über drei Jahren Haft verurteilt. Nun ist er ein „freier Mann“ - dank seines langjährigen Freundes Donald Trump. vor dem Gefängnis= Washington, 11. Jul (Reuters) - US-Präsident Donald Trump bewahrt seinen zu einer ...

          Hochwasserschutz in Venedig : Mose gegen das Meer

          Sie hat sechs Milliarden Euro verschlungen und war Teil eines monumentalen Korruptionsskandals: Die riesige Anlage mit dem Namen des Propheten soll Venedigs Altstadt vor den Fluten schützen und ist so gut wie fertig. Dass sie auch funktioniert, bezweifeln aber viele.

          Bidens Wirtschaftspolitik : Mit Trump-Rhetorik gegen Trump

          Präsidentschaftskandidat Biden skizziert sein Wirtschaftsprogramm: Wie sein Rivale will er mit Protektionismus begeistern – und er verschärft seinen Anti-Wall-Street-Populismus.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.