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Prozess in Frankfurt : „Gierig immer mehr Stunden aufgeschrieben“

Prozess: Der Angeklagte soll mehrere Tausend Euro zu viel abgerechnet haben. Bild: dpa

Jahrelang hat ein OP-Pfleger in einer Klinik mehr abgerechnet als er gearbeitet hat. Das Landgericht hat ihn nun wegen Betrugs verurteilt - und gesagt: Er kam nur damit durch, weil das Krankenhaus ein „Selbstbedienungsladen“ war.

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          Das Landgericht Frankfurt hat am Donnerstag einen ehemaligen externen OP-Pfleger der Berufsgenossenschaftlichen Unfallklinik (BGU) wegen gewerbsmäßigen Betrugs in 33 Fällen zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten verurteilt. Der Angeklagte soll außerdem 400 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten, seine Bewährungszeit beträgt drei Jahre. Ein Monat der Strafe gilt als verbüßt, weil zwischen Anklage und Prozessbeginn viel Zeit verging.

          Anna-Sophia Lang

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die Richter der Großen Strafkammer sahen es als erwiesen an, dass der Siebenundfünfzigjährige als nicht festangestellter Mitarbeiter der Klinik zwischen 2011 und 2014 überhöhte Rechnungen gestellt hatte und sich teils mithilfe gefälschter Stundenzettel sogar ganze Wochen bezahlen ließ, an denen er gar nicht in der Klinik gewesen war. Aus den Taten, die das Gericht als ausreichend belegt ansieht, ergibt sich eine Schadenssumme von ungefähr 209.000 Euro.

          In einem beim Arbeitsgericht in derselben Sache anhängigen Verfahren hatten der Angeklagte und die Klinik zudem einen Vergleichsvorschlag vereinbart, den beide Seiten am Donnerstag vor der Strafkammer annahmen. Er sieht vor, dass der Angeklagte 176.000 Euro und 30.000 Euro Zinsen als Rückzahlung für seine überhöhten Honorarforderungen an das Krankenhaus zahlt.

          Der Angeklagte rechnete bis zu 13.000 Euro zu viel ab

          In der Urteilsbegründung sagte der Vorsitzende Richter zum Angeklagten, er sei mit den Jahren immer „dreister und frecher“ geworden. „Sie haben sich im Lauf der Zeit immer mehr getraut.“ 2011, als alles anfing, rechnete der Pfleger demnach zunächst unter 1000 Euro mehr ab, als ihm nach tatsächlich geleisteter Arbeitszeit zugestanden hätten. Später schlug er teils sogar fünfstellige Summen auf, in einem Fall rund 13.000 Euro. „Er hat jedes Maß verloren und gierig immer mehr aufgeschrieben“, sagte die Staatsanwältin in ihrem Plädoyer. Dies sei nicht aus wirtschaftlicher Not geschehen. Auch ohne überhöhte Rechnungen habe der Angeklagte gut verdient, und außerdem sei seine Frau als Ärztin tätig.

          Als strafmildernd werteten alle Verfahrensbeteiligten die Tatsache, dass dem Angeklagten der Betrug an der Klinik leicht gemacht worden sei. Es habe keinerlei Kontrollen der Abrechnungen gegeben sowie kaum Zugangs- oder ausreichende Arbeitszeiterfassung, sagte die Staatsanwältin. „Der Angeklagte musste einfach ein paar Stunden mehr aufschreiben, und schon rollte der Rubel auf seinem Konto.“

          Unfallklinik war ein „Selbstbedienungsladen“

          Der damalige Personalchef Danny H. habe jegliche Transparenz innerhalb der Klinik unterbunden. Mitarbeiter im Zeugenstand beschrieben die Unfallklinik in dieser Zeit als „Selbstbedienungsladen“ mit dem „System H.“ Danny H. selbst verweigerte in dem Prozess die Aussage: Er wurde im Herbst 2019 wegen Betrugs, Beihilfe zur Untreue und Bestechlichkeit zu sechs Jahren und drei Monaten Haft verurteilt und hat Revision eingelegt. Ein weiteres Verfahren wegen des Verdachts der Untreue gegen den damaligen Geschäftsführer wurde gegen eine Zahlung von 125.000 Euro und 150 Stunden gemeinnützige Arbeit eingestellt. Er leitet inzwischen die Geschäfte einer anderen Klinik in Frankfurt.

          Der angeklagte OP-Pfleger sagte am Donnerstag vor Gericht, er wolle den materiellen Schaden so schnell wie möglich begleichen. Was geschehen sei, tue ihm leid. Zu Prozessbeginn hatte er geschwiegen, erst nach acht Verhandlungstagen legte er ein Geständnis ab. „Sie haben buchstäblich auf der Zielgeraden noch das Steuer herumgerissen“, sagte der Vorsitzende Richter zu ihm.

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