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Kritik an TTIP : Das mögliche Ende der subventionierten Kunst

Streicher: Bei Orchestern, Theatern und in Museen fürchtet man, dass es zum Verbot öffentlicher Förderung kommen könnte. Bild: Max Kesberger

Auch in Frankfurt warnen Kulturschaffende vor den Gefahren des Freihandelsabkommens TTIP. Sie befürchten, dass öffentliche Alimentierung als wettbewerbsverzerrend interpretiert wird.

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          Noch ist gar nicht klar, ob die Kultur in das Transatlantische Freihandelsabkommen, kurz TTIP, aufgenommen wird, über das die Europäische Kommission derzeit mit ihren amerikanischen Partnern verhandelt. Sollten sich Europa und die Vereinigten Staaten allerdings darauf verständigen, droht nach Ansicht vieler Sachkundiger das Ende der Kulturförderung, wie sie sich über Jahrhunderte hinweg auf dem Alten Kontinent etabliert hat.

          Michael Hierholzer
          Kulturredakteur der Rhein-Main-Zeitung.

          Gerade Deutschland gilt mit seinen vielen Theatern, Museen und Konzerthallen weltweit als vorbildlich, wenn es um die Beteiligung der Bürger am kulturellen Angebot und vor allem um die Unterstützung nicht marktkonformer Kunst geht. Zum einen fördern Bund, Land und vor allem die Kommunen kulturelle Einrichtungen, um die Qualität der Kunst oder der Vermittlungsarbeit, etwa in Ausstellungen, zu garantieren.

          Zum anderen sorgt die öffentliche Hand für die Entwicklung des Neuen, Innovativen, nicht oder noch nicht für ein Massenpublikum Taugliche, für die Avantgarde, wie man immer noch gerne sagt, obwohl die Avantgarde-Bewegungen strenggenommen der Kunstgeschichte des 20. Jahrhunderts angehören.

          TTIP hätte Klagen gegen Ensembles zur Folge

          Das gesamte Kulturförderungssystem scheint nun aber in Frage zu stehen. Daher ist die Aufregung groß und hat etwa in jüngster Zeit den Deutschen Kulturrat veranlasst, eine Kampagne gegen TTIP zu starten. Der Spitzenverband der deutschen Kulturverbände befürchtet eine Öffnung der gesamten Kultur für den Markt, wenn das Abkommen auch auf dem weiten Feld der bildenden, darstellenden, literarischen und anderen Künste in Kraft träte. „Die Grundlagen unseres Zusammenlebens stehen auf dem Spiel“, sagt Thomas Rietschel, Präsident der Frankfurter Hochschule für Musik und Darstellende Kunst.

          Rietschel rechnet für den Fall, dass TTIP die Kultur einschließt, mit Klagen privater Veranstalter gegen Institutionen und Ensembles, die mehr oder weniger von der öffentlichen Hand finanziert werden. Denn diese Subventionierung wäre aller Wahrscheinlichkeit nach in den Augen der Verhandlungspartner eine von etlichen Wettbewerbsverzerrungen, die abzuschaffen ihr Ziel ist.

          Studiengang war nicht mit EU-Recht vereinbar

          Eine TTIP-Horrorvorstellung der Kulturleute sieht etwa so aus: Sämtliche Konzerte mit klassischem Programm müssen künftig kostendeckend veranstaltet werden, sich über die Einnahmen an der Kasse und mittels Publikationen oder auch über Sponsoren finanzieren. Eine städtische Unterstützung kommt nicht mehr in Frage. Gleiches gilt für die Theater, für die Oper wie für das Schauspiel. In Frankfurt wären die Städtischen Bühnen besonders betroffen, die hohe Subventionen erhalten. Mehr als drei Viertel der Kosten übernimmt die Stadt mit ihren Zuschüssen aus dem Kulturetat.

          Dass es sich hierbei nicht nur um theoretische Erwägungen handelt, hat Rietschel selbst schon auf einem Gebiet erfahren müssen, das längst unter Marktgesetzen steht. Der Weiterbildungsstudiengang Jazz und Popularmusik an der Musikhochschule ist 2014 eingestellt worden, weil er mit geltendem EU-Recht nicht vereinbar war. Weiterbildung ist ein Markt, auf dem eine staatliche Hochschule sich demnach nicht tummeln darf.

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