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Freiberufler in Not : Künstler sollen im Zweifel auf Hartz IV ausweichen

  • -Aktualisiert am

Abgesagte Auftritte wegen des Coronavirus: Der Stummfilmpianist Richard Siedhoff spielt auf seinem Klavier in seinem Arbeitszimmer. Bild: dpa

Künstler in Hessen können nicht mit weiteren Soforthilfen rechnen, um ihre fehlenden Einnahmen wegen der Corona-Krise zu kompensieren. Viele müssten deshalb Hartz IV beantragen. Dagegen regt sich Widerstand.

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          In Hessen wird es vorerst keine weiterführende Regelung geben, um Solo-Selbständigen und freiberuflichen Künstlern, deren Einnahmen aufgrund der Corona-Krise weggebrochen sind, die aber keine hohen betrieblichen Kosten vorweisen können, den Antrag auf Hartz IV zu ersparen. Nach Auskunft des hessischen Wirtschaftsministeriums hat die Bundesregierung in einer Telefonkonferenz deutlich gemacht, dass sie die Richtlinien der Soforthilfe nicht ändern wird. Zuvor hatte es Kritik daran gegeben, dass Freiberufler bei der Soforthilfe leer ausgehen. Der Grund ist, dass die Hilfe initiiert wurde, um Liquiditätsengpässe zu verhindern, und nicht, um die Einnahmeverluste zu kompensieren.

          Das Ministerium reagierte auf die Kritik und teilte mit, dass Solo-Selbständige und Künstler ihre Miete, Krankenversicherung und andere Kosten ihrer privaten Lebensführung mit der Grundsicherung decken könnten. Den Zugang dazu habe der Bund erheblich gelockert und die Bedingungen für Neuantragsteller bis zum 30. Juni erleichtert. So werde in aller Regel das private Vermögen nicht angetastet und auch die Angemessenheitsprüfung der Wohnungsmiete für jeweils sechs Monate ausgesetzt. „Eine weiterführende Regelung, die auch den Lebensunterhalt als Bestandteil der Betriebsausgaben und damit der Bundeshilfen anerkennt, wird es deshalb vorerst nicht geben“, stellte eine Ministeriumssprecherin klar.

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          Gegen diese Regelung regt sich weiter Widerstand. Nach der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag und der Künstlervereinigung Laprof plädieren nun auch die Sozialdemokraten für mehr Hilfe, insbesondere für Künstler. Die zuständige Fachsprecherin der SPD-Fraktion, Daniela Sommer, fordert von Kunstministerin Angela Dorn (Die Grünen), einen Notfallfonds für Kulturschaffende aufzulegen. „Viele Künstler arbeiten selbst in normalen Zeiten am Rande des Existenzminimums“, begründete sie ihre Forderung und wies darauf hin, dass sich auch die Lage der freien Kulturträger aufgrund der Einschränkungen des öffentlichen Lebens „dramatisch verschlechtert“ habe.

          Es droht der finanzielle Ruin

          „Ohne Unterstützung durch das Land wird ein großer Teil der Kunst- und Kulturszene in Hessen die Corona-Krise nicht überstehen. Deshalb muss die Ministerin jetzt schnell konkret werden, welche Programme und Maßnahmen sie zur Stützung der Kulturszene auflegen wird“, so Sommer. „Wir können doch nicht dabei zusehen, wie diejenigen, die das kulturelle Leben in unserem Land ausmachen, massenweise in die Grundsicherung fallen.“ Die Sozialdemokratin forderte jedoch nicht, dass die Bundesregierung, die von SPD und CDU gestellt wird, die Förderrichtlinien für die Soforthilfe ändere.

          Ganz anders die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, die Nachbesserung der Soforthilfe-Richtlinien in Hessen und im Bund anmahnt. Viele Solo-Selbständige stünden vor dem finanziellen Ruin, könnten ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten und hätten von hessischer Soforthilfe nichts. „Eine freiberufliche Künstlerin oder ein freier Journalist hat in der Regel weder ein Ladengeschäft oder Büroräume angemietet noch ein Firmenfahrzeug geleast“, beschrieb Volker Koehnen von Verdi Hessen das Problem. Aus den Richtlinien der Soforthilfe gehe hervor, dass die Zuschüsse nur aufgrund nachgewiesener Liquiditätsengpässe gezahlt würden, jedoch nicht als Hilfe zum Lebensunterhalt oder als Entschädigung für Verdienstausfall. „Die Soforthilfe muss auch dazu dienen, den eigenen Lebensunterhalt finanzieren zu können, ohne auf Hartz IV angewiesen zu sein“, stellte Koehnen klar.

          In Wiesbaden hat sich mittlerweile der Kulturbeirat in die Diskussion eingeschaltet und forderte die Stadt auf, die Künstler mit Sonderzuschüssen zu unterstützen. Die Soforthilfen von Land und Bund seien ein guter Anfang, aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein. „Außerdem fallen fast alle freischaffenden Künstler durch das Raster“, monierte auch die stellvertretende Vorsitzende Dorothea Angor und ergänzte: „Die Stadt muss hier einspringen und die lokale Kultur retten.“

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