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Hessentag : Streit um Bundeswehrstand auf Volksfest

  • Aktualisiert am

Nicht unumstritten ist auf dem Festgelände des Hessentags die Präsentation eines Leopard-Panzers und weiterer Militärtechnik durch die Bundeswehr. Bild: dpa

Der Informationsstand der Bundeswehr auf dem Hessentag erhitzt seit Jahren die Gemüter. In diesem Jahr wird nicht nur informiert, sondern verschiedene Panzer und Hubschrauber werden in Stellung gebracht.

          Die Linke-Fraktion hat den seit Jahren schwelenden Streit um die Bundeswehr und ihren Informationsstand auf dem Hessentag erneut angefacht. „Kriegsgeräte haben auf einem friedlichen Volksfest nichts zu suchen“, sagte Fraktionschef Jan Schalauske in Wiesbaden. Dieses Jahr sollen in Bad Hersfeld unter anderem verschiedene Panzertypen wie der Schützenpanzer vom Typ „Marder“ und ein Unterstützungshubschrauber ausgestellt werden. Mit einem solchen Stand „hessische Identität zu stiften - was ja Sinn dieses Volksfests sein soll - ist reichlich abwegig“, kritisierte Schalauske.

          Der Chef der Staatskanzlei, Axel Wintermeyer (CDU), entgegnete auf eine Kleine Anfrage der Linken, dass mit einem Informationsstand dem Interesse der Bevölkerung an der Bundeswehr entgegengekommen werde. Überdies würde die Bundeswehr auf dem Hessentag auch einen sozialen Beitrag leisten: Soldaten sollen Menschen mit körperlicher Einschränkung zum Fest begleiten und auch wieder nach Hause bringen.

          Kontroverse Auseinandersetzungen

          Bereits in den vergangenen Jahren war die Bundeswehr mit einem Werbestand, Militärgeräten und mehr als 300 Soldaten auf dem Hessentag vertreten. Auch damals hatte es kontroverse Auseinandersetzungen zu dem Thema gegeben. Im vergangenen Jahr forderte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) etwa die hessischen Schulen auf, von einem Besuch der Bundeswehr auf dem Hessentag in Korbach abzusehen. Die Berufsorientierung sei zwar prinzipiell eine schulische Aufgabe, man wende sich aber dagegen, die Bundeswehr wie einen gewöhnlichen Arbeitgeber zu behandeln.

          Nach der Kritik stellte sich Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hinter die Bundeswehr und verteidigte sie als demokratisch legitimierte Organisation, die seit über 50 Jahren auf dem Hessentag die Öffentlichkeit über ihre Arbeit informiere. Auch Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) schaltete sich in die Debatte ein und versuchte, die Wogen zu glätten.

          Nach Angaben der Staatskanzlei haben in den vergangenen Jahren jeweils rund 400 000 Menschen den Bundeswehr-Infostand auf dem Hessentag besucht. Im letzten Jahr sei die Zahl der Standbesucher auch aufgrund sinkender Gästezahlen auf dem Landesfest aber auf etwa 280 000 zurückgegangen.

          Der Hessentag ist Deutschland ältestes Landesfest. In den vergangenen Jahren besuchten regelmäßig mehr als eine Million Besucher die zehntägigen Feierlichkeiten. Das Fest soll als Begegnungsstätte zwischen alteingesessenen Hessen und Zugezogenen dienen. Das Landesfest in Bad Hersfeld findet dieses Jahr zwischen dem 7. und 16. Juni statt.

          Protest und Diskussionen in Bad Hersfeld

          Nicht nur die Linke-Fraktion kritisiert den Informationsstand der Bundeswehr auf dem Hessentag. Die „Friedensinitiative Hersfeld-Rotenburg“ protestiert gegen die Präsenz der Bundeswehr beim Hessentag in ihrem Heimatort und hat dazu aufgerufen das Aktionsbündnis „Friedlicher Hessentag“ zu bilden. „Wir wenden uns gegen Militärwerbung auf Volksfesten und bei Minderjährigen“, schreibt das Bündnis auf seiner Website. Am 15. Juni soll eine Demonstration stattfinden.

          Die Bad Hersfelder Stadtverordneten hatten bereits 2017 den Informationsstand der Bundeswehr auf dem Hessentag beschlossen. Im Februar sorgte eine von der CDU initiierte Resolution, wonach das Parlament die Anwesenheit der Bundeswehr in der Kreisstadt ausdrücklich begrüßen sollte, im Kreistag für Diskussionen. Die Linke reagierte hierauf mit einer Resolution, die sich gegen das Werben der Bundeswehr richtet. Die von der CDU eingebrachte Resolution wurde angenommen.

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