https://www.faz.net/-gzg-agkkx

Kreistagswahl in Rüsselsheim : Briefwahl wird wiederholt

  • -Aktualisiert am

Stimmabgabe: Die per Briefwahl eingegangenen Stimmzettel werden sortiert (Symbolbild). Bild: dpa

Weil in Rüsselsheim die Briefwahlen manipuliert wurden, wird die Kreistagswahl wiederholt. Auch in Raunheim war es zu Manipulationsversuchen gekommen.

          1 Min.

          Die Kreistagswahl wird in allen 15 Rüsselsheimer Briefwahlbezirken wiederholt. Das hat der Kreistag am Montagnachmittag mit großer Mehrheit beschlossen und ist damit dem Vorschlag des Wahlprüfungsausschusses gefolgt. Mehr als 800 Briefwahlunterlagen waren über nur eine Mailadresse angefordert wurden. Weiterhin waren mehr als 300 Unterschriften auf den Wahlscheinen nicht mit den beim Einwohnermeldeamt vorliegenden Unterschriften identisch, in weiteren rund 300 Fällen wurden die Wahlunterlagen in Druckbuchstaben unterschrieben. Die Anträge von CDU, FDP/FWG und Afd, auch die Kreiswahl in den Raunheimer Briefwahlbezirken zu wiederholen, wurden abgelehnt. Auch in Raunheim war es zu Manipulationsversuchen gekommen, die jedoch schon vor der Stimmauszählung aufgefallen waren. Der Wahlleiter hatte daraufhin 247 Briefwahlunterlagen, die offensichtlich manipuliert waren, aussortiert.

          Der Wahlprüfungsausschuss des Kreistags war zu dem Ergebnis gekommen, die Manipulationen in Rüsselsheim könnten durchaus Auswirkungen auf das ein oder andere Mandat im Kreistag haben. Wann die Kreiswahl in den Rüsselsheimer Wahlbezirken wiederholt wird, ist noch offen. Dezember. In mehreren Fällen der manipulierten Briefwahlunterlagen ermittelt die Staatsanwaltschaft.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Rangierbahnhof in Maschen

          Güterverkehr : Auf der Schiene herrscht das Chaos

          Mehr Güter von der Straße auf die Gleise – das will die Politik. Derzeit jedoch bremsen Baustellen und Betriebsstörungen die Bahnen aus. Wer ist Schuld?