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Existenzminimum : Kranke Asylbewerber haben Anspruch auf Therapie

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Im Einklang mit dem Grundgesetz: Flüchtlinge haben einen Anspruch auf eine benötigte Therapie. Bild: dpa

Erkrankte Asylbewerber haben einen Anspruch auf eine notwendige Therapie. Das hessische Sozialgericht sieht jedoch Einschränkungen.

          Erkrankte Asylbewerber haben einen Anspruch auf die Kostenübernahme der nötigen Therapien. „Dies gilt, wenn es sich nicht um eine Bagatellerkrankung handelt und der Aufenthalt der bedürftigen Person nicht nur kurzzeitig ist“, teilte das Hessische Sozialgericht in Darmstadt am Dienstag seinen Beschluss mit.

          Das Grundgesetz gewähre einen Leistungsanspruch auf Sicherstellung eines menschenwürdigen Existenzminimums, dazu gehöre die Gewährung von Gesundheitsleistungen. Ein aus Aserbaidschan stammender Mann, der an Hepatitis C erkrankt war, hatte beantragt, den Landkreis Fulda zur Kostenübernahme für die Therapie zu verpflichten. Dieser hatte die Übernahme mit der Begründung abgelehnt, bei Krankheiten müssten nur Leistungen auf niedrigem Niveau erbracht werden.

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