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Bauprojekte in Darmstadt : „Erkenntnisgewinne“ kosten Millionen Euro

Unberechenbar: Die Sanierung auf der Mathildenhöhe sollte sieben Millionen Euro kosten. Bild: Marcus Kaufhold

In Darmstadt gibt es kaum ein städtisches Bauprojekt, bei dem es nicht zu Kostensteigerungen kommt. Das ärgert zunehmend die Opposition und macht auch dem Kämmerer Sorgen.

          3 Min.

          Die Stadtverordneten haben auf ihrer zurückliegenden Sitzung bei fünf Bauvorhaben Kostensteigerung von zusammen fast 22 Millionen Euro beschlossen. Damit hat sich die schon seit einigen Jahren zu beobachtende Tendenz fortgesetzt, dass von den Fraktionen vorgegebene Kostenrahmen nicht eingehalten werden können, obwohl vorsorglich Risikomargen einberechnet wurden.

          Rainer Hein

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Darmstadt.

          Die grün-schwarze Koalition hat dennoch fast alle ihre Vorlagen in der Stadtverordnetenversammlung mit Zustimmung des Kooperationspartners Uffbasse durchbekommen. Die Wählergemeinschaft votierte nur gegen eine abermalige Steigerung der Sanierungskosten für das Ausstellungsgebäude auf der Mathildenhöhe um 2,5 Millionen Euro. Bei diesem Vorgehen handele es sich um eine „Salamitaktik“, sagte der Uffbasse-Stadtverordnete Georg Hang, der darauf verwies, dass die ursprüngliche Kalkulation für das historische Gebäude 2007 bei sieben Millionen Euro gelegen habe. Inzwischen sei man bei Gesamtkosten von 24,2 Millionen angekommen. „Und da werden noch weitere Scheibchen folgen.“

          Als unvermeidbar darstellen

          Das vermutet auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Siebel. Er sprach von weiteren zehn Millionen Euro für diverse Kostensteigerungen, die schon in der „Pipeline“ für die nächste Stadtverordnetensitzung eingespeist seien. Er sagte, es sei das Recht und die Pflicht der Stadtverordneten, auf das Kostenmanagement bei öffentlichen Bauvorhaben zu achten. Die von der Koalition immer wieder angeführten Argumente – stetig steigende Baukosten oder Risiken bei Altbauten – lasse die SPD nur bedingt gelten, auch der Bauverein und das städtische Klinikum seien in der Lage, sich an Planungen zu halten. Für die Wählergemeinschaft Uwiga äußerte deren Fraktionschef Erich Bauer, es ärgere ihn zutiefst, wenn die Koalition jede Kostenanpassung mit Sachzwängen begründe und als unvermeidbar darstelle.

          Im Falle der größten Ausgabensteigerung, dem Berufsschulzentrum Nord, liegt der zentrale Sachzwang nach Angaben der Darmstädter Stadtentwicklungsgesellschaft beim Baupreisindex. Wie es in der Analyse dieser Gesellschaft, die zur Optimierung der Planungen bei Großprojekten eingesetzt wird, heißt, sei angesichts der derzeitigen Marktlage von erheblichen „Ausführungs- und Vergaberisiken“ auszugehen. Die Summe für das Gesamtprojekt wurde deshalb von 115,4 Millionen auf 126,7 Millionen Euro erhöht.

          „Nicht zu realisieren“

          Der Neubau einer Grundschule und einer Kindertagesstätte in der Lincoln-Siedlung, Darmstadts großem Konversionsgelände, ist nach Angaben der Stadtentwicklungsgesellschaft zu den bislang kalkulierten Kosten von 27,8 Millionen Euro ebenfalls „nicht zu realisieren“. So seien die Baunebenkosten eindeutig zu niedrig angesetzt worden, aufgrund der guten Konjunktur sei zudem mit Steigerungen bei den auszuschreibenden Leistungen zu rechnen. Insgesamt rechnet die Gesellschaft bei diesem Projekt mit um sechs Millionen Euro höheren Kosten.

          Bei der Interims-Kita in der Lincoln-Siedlung haben sich aufgrund der Ausschreibungsergebnisse Mehrkosten von rund 500.000 Euro ergeben, ein maroder Abwasserkanal im Baufeld des Nordbades schlägt mit 850.000 Euro zu Buche. Die Kosten der Erweiterung der Kita Friedrich-Fröbel-Haus verdoppeln sich auf eine Million Euro. Wenige Tage vor der Stadtverordnetensitzung hatte Oberbürgermeister Jochen Partsch (Die Grünen) mitgeteilt, dass auch die Sanierung des Friedensplatzes teuer werde als geplant. Dort wurde festgestellt, dass ein Tunnelbauwerk unterhalb des Bauplatzes erneuert werden muss. Die ursprünglich veranschlagten Ausgaben von 5,7 Millionen Euro steigen dadurch um 2,1 Millionen auf 7,8 Millionen Euro.

          Von Beginn an falsch eingeschätzt

          Während Siebel sagte, das alles klinge „nicht nach Professionalität“, äußerte Partsch, es handele sich nicht um Fehlplanungen, sondern um „Erkenntnisgewinne“. So habe sich beim Ausstellungsgebäude auf der Mathildenhöhe gezeigt, dass aufgrund des schlechten Erhaltungszustands die westliche Terrasse und der Treppenaufgang nicht saniert werden könnten, sondern neu zu bauen seien. Niemand habe das absehen können. Auch die aktuellen Vergaberisiken seien 2017 nicht zu erkennen gewesen. Partsch schloss weitere Unwägbarkeiten nicht aus, versicherte aber, dass es beim Eröffnungstermin im Sommer 2020 bleibe. Im Falle der Lincoln-Kita gestand er ein, dass dort die Kosten „von Beginn an falsch eingeschätzt wurden“. Im Übrigen versicherte der Oberbürgermeister, dass die Stadt alle Mehrausgaben aufbringen könne. Man solle daher „rational“ diskutieren.

          Auch die Koalitionsfraktionen Grüne und CDU warben um Zustimmung. Fraktionschef Yücel Akdeniz (Die Grünen) bezeichnete 2019 als Jahr der Großprojekte: „Wir fangen damit an und wollen uns nicht aufhalten lassen.“ Für sämtliche Kostensteigerung gebe es nachvollziehbare Gründe, selbst eine Enthaltung der Opposition sei daher kein rationales Verhalten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Paul Wandrey äußerte sich etwas differenzierter. Er nannte die Kostenentwicklung „ärgerlich und nicht zufriedenstellend“. Aber wo gehobelt werde, fielen eben Späne. Die Koalition bemühe sich darum, weiter frühzeitig und transparent zu informieren.

          Darmstadts Kämmerer André Schellenberg (CDU) griff nicht in die Debatte ein. Auf Nachfrage sagte er, mit den beschlossenen Mehrkosten komme er hin, ohne die ursprüngliche Haushaltsplanung korrigieren zu müssen. Es könne aber nicht endlos so weitergehen: „Dann müssten Projekte auf den Prüfstand.“ Überdies sei keineswegs gesichert, dass die Verwaltung alle beschlossenen Bauvorhaben auch rechtzeitig abarbeiten könne. Mehr als 100 Stellen im Rathaus seien derzeit nicht besetzt. Insbesondere dringend benötigte Fachleute für Hoch- und Tiefbau seien so gut wie nicht zu bekommen.

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