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Kinderbetreuung in Oberursel : Nicht nur eine Preisfrage

Anderer Schwerpunkt: Rechnungshof und Stadt Oberursel bewerten die Kosten für die Kinderbetreuung unterschiedlich. Bild: dpa

Für Krippen, Kindergärten und Horte müsste Oberursel viel weniger Geld ausgeben, meint der Rechnungshof. Die Stadtverwaltung kommt erwartungsgemäß zu anderen Ergebnissen.

          Familien mit Kindern zählen zur umworbenen Spezies von Städten und Gemeinden, um sich dem Trend der Überalterung entgegenzustemmen. Doch den Kommunen sind Kinder nicht nur lieb, sondern auch teuer. Oberursel lässt sich die Betreuung vom Kleinkind- bis zum Grundschulalter fast 15 Millionen Euro kosten, denen weniger als 3,2 Millionen Euro an Einnahmen gegenüberstehen. Um nahezu ein Drittel, nämlich 4,5 Millionen Euro, könnte die Stadt ihre Ausgaben verringern. Diese Zahl nennen zumindest Wirtschaftsprüfer, die im Auftrag des Hessischen Rechnungshofs die Kinderbetreuungskosten von zwölf Kommunen untersucht haben. Die Überörtliche Prüfung kommt in den Orten von Friedberg bis Bensheim und Taunusstein bis Maintal auf ein Einsparpotential von insgesamt 30,3 Millionen Euro. Damit lasse sich mehr als die Hälfte der kumulierten Fehlbeträge von 58,9 Millionen Euro ausgleichen, gibt der Rechnungshof zu Bedenken.

          Bernhard Biener

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Hochtaunuskreis.

          Von den zwölf Kommunen hat Oberursel mit 253 Euro den höchsten Zuschussbedarf je Einwohner – der Median liegt bei 213 Euro. Aussagekräftiger ist allerdings der Wert je betreutes Kind, denn davon gibt es in der Brunnenstadt mit fast 3000 besonders viele. Wobei die Statistiker zur Berechnung „Kinderäquivalente“ benutzen – da sie mehr Personal benötigen, zählen Kleinkinder im „U-3-Alter“ doppelt. In Oberursel lag im Jahr 2014 der Zuschussbedarf über alle Betreuungsarten hinweg von der Krippe bis zum Hort bei 3363 Euro. Den Spitzenplatz nahm bei diesem Vergleich Mörfelden-Walldorf mit 4396 Euro ein, während Bad Vilbel mit nur 2700 Euro je Kind auskam. Der Median betrug 3160 Euro.

          Sachgerechte Kindergartengebühren

          Der Oberurseler Sozialdezernent Christof Fink (Die Grünen) kritisiert in einer Stellungnahme zum Prüfbericht die ausschließlich wirtschaftliche Betrachtung. Politische und soziale Überlegungen hätten ebenso wie pädagogische Aspekte und Qualitätsstandards keine Rolle gespielt. Die Prüfer monieren einen hohen Personalschlüssel. Sie legen den gesetzlichen Standard zuzüglich eines Aufschlags von zehn Prozent zugrunde und kommen auf mehr als 25 Vollzeitstellen, die in den Kindertagesstätten der Stadt und der freien Träger eingespart werden könnten. Das mache mehr als eine Million Euro aus.

          Die Rechnung lässt aus Sicht der Sozialverwaltung unberücksichtigt, dass für die Stellen nicht allein die Kinder zählen könnten, die tatsächlich eine Krippe oder einen Kindergarten besuchten. Maßstab sei die maximale Belegung der Gruppen, wenn im November der Stellenplan für das nächste Jahr berechnet werde. Die Personalstärke jährlich neu festzulegen sei nicht möglich, wenn man unbefristete Arbeitsverträge abschließen wolle. Zumal es ohnehin nicht leicht sei, Erzieherinnen zu gewinnen und zu halten. Mancher rechnerische Personalüberhang in Krippengruppen ergebe sich, wenn ein Kind einige Zeit vor dem Stichtag 1.März das dritte Lebensjahr vollende, aber erst dann in die Kindergartengruppe wechseln könne. Für Kindergartenkinder gilt ein niedrigerer Personalschlüssel.

          Die Kindergartengebühren von Oberursel erachtet der Rechnungshof als sachgerecht. In keiner der geprüften zwölf Kommunen finanzieren die Eltern ein Drittel der Kosten, wie es eigentlich als Regel gilt. In Oberursel liegt der Elternanteil für die eigenen Kindertagesstätten bei 23 Prozent. Die Stadt gewähre Geschwisterkindern im Vergleich die höchsten Ermäßigungen, stellten die Prüfer fest.

          Steigende Nachfrage nach Schulkinderbetreuung

          Für die Betreuung von Kleinkindern favorisiert der Rechnungshof Tagesmütter, weil die Stadt sich dabei unter anderem den Bau von eigenen Gebäuden spare. Mit einem Anteil von 33 Prozent liegt die Kindertagespflege, wie die Tagesmütterbetreuung im Fachjargon heißt, in Oberursel schon an der Spitze der Vergleichskommunen. Die Kostenvergleiche der Prüfer bezeichnet die Stadt allerdings als nicht realistisch. So koste auch die Anwerbung, Qualifizierung und Begleitung der Tagesmütter Geld. Da sie selbständig arbeiteten, müssten die Eltern meist noch privat für die Betreuung zuzahlen, die sie deshalb teurer komme als eine Betreuung in der Krippe. Deshalb leiste die Stadt seit 2015 einen freiwilligen Zuschuss an die Eltern, um diesen Unterschied zu mildern.

          Ein großes Einsparpotential von mehr als 1,8 Millionen Euro sieht der Rechnungshof bei den Horten. Die Betreuung von Schulkindern sei deutlich günstiger, wenn sie außerhalb der städtischen Kindertagesstätten erfolge. Eine Einschätzung, die Fink für völlig unrealistisch hält, weil dann 400 Hortplätze gestrichen werden müssten. Die Einsparung fiele ohnehin um 500.000 Euro niedriger aus, weil dann Zuschüsse an freie Träger gezahlt werden müssten. Abgesehen davon, dass es so viele Plätze an den Betreuungszentren der Schulen nicht gebe. Der Erste Stadtrat weist zudem darauf hin, dass die Nachfrage nach Schulkinderbetreuung ständig steige.

          Bildung einer Kommission beschlossen

          Ohne Konsequenzen soll der Prüfbericht, bei aller Kritik im Detail, nicht bleiben. So sollen die Krippengruppen von zehn auf zwölf Kinder aufgestockt werden, und beim dritten Geburtstag soll der Übergang in Kindergartengruppen schneller möglich sein. Kindergartengruppen sollen in der Regel mit 23 Kindern und damit einem Kind mehr als bisher belegt werden. Die Obergrenze von 25 Plätzen will die Stadt weiterhin nicht ausnutzen, um Spielraum für kurzfristig zugezogene Kinder und Notfälle zu haben.

          Der Magistrat hat die Bildung einer Kommission beschlossen, die sich tiefer mit der Prüfung auseinandersetzen und über Konsequenzen beraten soll. Die Koalitionäre von CDU und SPD wollen zum Beispiel die Auslastung prüfen und sich mit den vergleichsweise hohen Verwaltungskosten befassen. Eine Streichung der Hortbetreuung lehnen aber auch sie ab. Die Grünen haben die große Zahl von Stadtverordneten in der Kommission kritisiert, während der Stadtelternbeirat nur beraten dürfe, aber nicht Sitz und Stimme haben solle.

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