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Konzept für lokale Ausbrüche : Im Zweifel regional

  • -Aktualisiert am

Obacht! Im Falle lokaler Ausbrüche sollen die Behörden auch lokal reagieren, wie das Land meint Bild: dpa

Der Gedanke der Subsidiarität ist in dem Corona-Gerangel zwischen Bund und Ländern etwas verloren gegangen. Wenn das Konzept der Hessischen Landesregierung ihn nun wieder aufgreift und bestärkt, lässt sich nichts dagegen einwenden.

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          Ob es in Deutschland zu der befürchteten zweiten Pandemie-Welle kommt, kann derzeit niemand seriös vorhersagen. Für den Eindruck, die Lage sei weitgehend unter Kontrolle, gibt es derzeit einige Gründe. Selbst Entwicklungen wie in Gütersloh können den Glauben, alles werde schon bald wieder gut sein, nicht nachhaltig zerstören.

          Wenn die Hessische Landesregierung nun ein „Präventions- und Eskalationskonzept“ zur Eindämmung von Sars-Covid-19 vorlegt, dann dient das tatsächlich dem ersten Begriff im sperrigen Titel. Vorzubeugen, gewappnet zu sein, das ist im Lichte dessen, wie unvorbereitet das heimtückische Virus vor vier Monaten Staat und Gesellschaft trafen, das Gebot dieser etwas entspannteren Tage.

          Szenarien und Wirklichkeit

          Das gilt umso mehr, als Pläne, wie mit derartigen, bisher unbekannte und noch nicht behandelbare Bedrohungen für Leib und Leben umzugehen sei, durchaus vorlagen. Sie lagen aber eben nur weitgehend in Schubladen, weil die wenigsten sich vorstellen konnten, dass aus den Szenarien Wirklichkeit werden könnte. Auch in Hessen war zu wenig Schutzkleidung angeschafft und gelagert worden. Dass Ärzte und Pfleger an manchen Tagen nicht wusste, wo sie diese herbekommen sollten, gehört zu den erschreckendsten Momenten der Krise.

          Die zweite wichtige Lehre betrifft die Frage der möglichst effektiven Entscheidungsfindung. So innovativ die Telefonkonferenzen zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidenten und so informativ die unendlichen Talkshows mit Epidemiologen waren, so zögerlich wurde mitunter befunden, was zu tun sei. Kardinalbeispiel ist die langwierige Diskussion über die Maskenpflicht, die inzwischen als essentiell für den Schutz vor Infektion angesehen wird.

          Die Erkenntnis hat sich durchgesetzt, die Fachleute am Ort des Geschehens wüssten im Zweifel am besten, was zu tun sei. Diesen Geist atmet übrigens auch das Infektionsschutzgesetz, in dessen Namen in den vergangenen Wochen so viele Verordnungen erlassen und wieder gelockert wurden.

          Der Gedanke der Subsidiarität ging in dem Gerangel, ob der Bund eingreifen müsse und welches Bundesland ganz vorne sei im Kampf gegen das Virus, etwas verloren. Wenn das Konzept der Landesregierung ihn nun wieder aufgreift und bestärkt, lässt sich nichts dagegen einwenden. Auch wenn das mit der „Eskalation“ noch einmal erklärt werden muss.

          Helmut Schwan

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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