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Frankfurter Drogenszene : Auch kleine Mengen sollen Folgen haben

Das Handwerk legen: Von nun an will die Polizei am Frankfurter Hauptbahnhof täglich Kontrollen wie diese durchführen, um gegen Dealer vorzugehen. Bild: dpa

Die Polizei will im Kampf gegen Dealer am Frankfurter Hauptbahnhof nun täglich kontrollieren. Im Kampf gegen den Drogenhandel soll aber vor allem die Justiz aktiver werden.

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          Im Kampf gegen den Drogenhandel im Frankfurter Bahnhofsviertel sieht die Polizei erstmals konkrete Möglichkeiten, die Dealer-Strukturen nachhaltig zu zerschlagen. Wie Polizeipräsident Gerhard Bereswill am Donnerstag mitteilte, finden Kontrollen rund um den Hauptbahnhof künftig jeden Tag statt, mit rund hundert Beamten. Damit wolle man den Druck auf die Szene weiter erhöhen.

          Katharina Iskandar

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Vor allem aber habe man sich mit der Frankfurter Staatsanwaltschaft darauf verständigt, dass künftig alle Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz verfolgt werden – auch solche Fälle, in denen bei Dealern nur Kleinstmengen von einigen Gramm oder sogar weniger gefunden werden. Bereswill sprach von einer „maßgeblichen Neuerung“.

          Vorgehen verstärkt „täterorientiert“

          Damit hat sich für die Polizei eine alte Forderung erfüllt. Bisher waren Fälle, in denen die gefundenen Drogen unter der sogenannten Freimenge von sechs Gramm lagen, von der Polizei zwar zur Anzeige gebracht, dann aber durch die Staatsanwaltschaft in der Regel eingestellt worden, was zu hoher Frustration unter Beamten geführt hat. Das soll es nun nicht mehr geben, so Bereswill. Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Donnerstag, dass es „in dieser Hinsicht Veränderungen kommen soll“.

          Möglicherweise wird es den Polizisten dann auch erleichtert werden, die für sie dringend notwendigen richterlichen Genehmigungen für längerfristige Observationen zu bekommen. Bereswill sagte am Donnerstag, er sei zuversichtlich, „dass qualifizierte Ermittlungen bald die Regel sind“. Das neue Einsatzkonzept, das der Polizeipräsident am Donnerstag vorstellte, sieht im Zuge einer Besonderen Aufbauorganisation (BAO) vor, außer rund hundert operativen Kräften, die die Szene kontrollieren, weitere Beamte ausschließlich mit Observationen zu beauftragen. Strukturen unter Dealern sollen damit aufgehellt und „gerichtsfest“ Beweise für Drogenhandel gesammelt werden.

          Laut Bereswill läuft das neue Einsatzkonzept seit zwei Wochen. Bisher sei eine deutliche Verunsicherung der Szene sowie eine Verkleinerung der Gruppen festzustellen, aber auch, dass diese sich in andere Straßen oder in Spielhallen und Wettbüros verlagere. Aber auch dort sei die Polizei mit vielen Beamten präsent. Grundsätzlich würden die Ermittler verstärkt „täterorientiert“ vorgehen, das heißt, sich auf besonders auffällige Straftäter fokussieren. Seit Bestehen der BAO sind den Angaben zufolge 1877 Personen kontrolliert worden. 204 Anzeigen wurden erstattet, in 142 Fällen wurden Drogen sichergestellt. Bereswill hob hervor, dass man nicht nur mit der Justiz, sondern auch mit der Bundespolizei und der Stadt eng kooperiere.

          Sich der Aufgabe stellen

          Bereswill richtete sich an die Bahn mit der Forderung, es sei wichtig, „dass die Kameratechnik so schnell wie möglich verbessert und auch die Möglichkeit des Digitalfunks in der B-Ebene gewährleistet wird“. Zudem müsse die Zahl der Zu- und Abgänge dringend reduziert werden, um die B-Ebene übersichtlicher zu gestalten.

          Wie lange es insgesamt dauern werde, bis die Szene endgültig zerschlagen ist, dazu machte Bereswill keine Angaben. Aber er sagte: „Wir werden so lange präsent sein, bis sich die Bürger wieder wohl fühlen. Das ist unsere Aufgabe, der werden wir uns auch stellen.“ Er nehme die Sorgen der Anwohner und Geschäftsleute sehr ernst. Eine so große Gruppe von Dealern, die zudem höchst aggressiv aufträten, habe es in Frankfurt noch nicht gegeben.

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