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Kommunalwahlen in Hessen : Grüne siegen nicht nur in Frankfurt – CDU im Land aber weiter vorn

Läuft: Nicht nur in Frankfurt muss die Schar der Wahlhelfer außergewöhnlich viele Briefwahlstimmen auszählen Bild: Lucas Bäuml

Die Grünen liegen in Frankfurt und Darmstadt vorn. In der Studentenstadt Gießen verdoppeln sie ihr Ergebnis. dennoch bleibt die Hierarchie im Land bestehen. Die Kommunalwahl im Liveblog.

          8 Min.

          Im Laufe der Auszählung ist klar geworden: Die Grünen legen besonders in Großstädten, allen voran Frankfurt, und studentisch geprägten Städten wie Gießen zu. Die SPD kann ihre Hochburgen Hanau und Offenbach halten. Die CDU ist in Wiesbaden knapp vorn. Die AfD lässt in vielen Kommunen merklich Federn. Die FDP und die Linken behaupten sich in der Tendenz. Und es haben sich besonders in vielen größeren Städten mehr Berechtigte am Urnengang beteiligt als 2016, wobei Wiesbaden eine Ausnahme bildet.

          Thorsten Winter
          Wirtschaftsredakteur und Internetkoordinator in der Rhein-Main-Zeitung.
          Monika Ganster
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Dem Erstarken der Grünen zum Trotz: Die CDU bleibt nach dem Trendergebnis die erste politische Kraft in Hessen. Das ergibt sich aus den Zahlen, die der Landeswahlleiter mitgeteilt hat. Demnach kommt die Union nach den Wahlen zu Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen auf 28,2 Prozent nach 28,9 Prozent vor fünf Jahren. Die SPD folgt mit 23,3 Prozent nach 28,5 Prozent. Die Grünen verbessern sich deutlich von 11,3 Prozent auf 19,4 Prozent, bleiben auf auf Platz drei. Die FDP verbessert sich um zwei Zehntel auf 6,6 Prozent. Das genügt ber nicht, um die AfD zu überholen. Die AfD holt 8,1 Prozent, ein Minus von fast vier Prozentpunkten. Die Linke verbessert sich von 3,5 Prozent auf 4,1 Prozent.

          Für das Trendergebnis wurden nur die Listenkreuze von knapp 1,42 Millionen Wahlzellen ausgewertet. Gut 912.000 Wahlscheine müssen noch ausgezählt werden. Die Wahlbeteiligung ist demnach von 48 Prozent auf 50,4 Prozent gestiegen. Gut 2,4 Millionen der 4,77 Millionen Berechtigten haben laut Landeswahlleiter am Urnengang teilgenommen.

          Frankfurter Grüne gewinnen zehn Prozentpunkte hinzu

          Der Trend für Frankfurt sieht so aus: Nach allen 516 Wahllokalen kommt die Union auf 23,6 Prozent (2016: insgesamt 24,1) und die SPD auf 16,6 (23.8), die Grünen vereinigen 25,6 Prozent (15,3) auf sich, die AfD haben 5,8 Prozent gewählt, die FDP 8,1 Prozent. Die Linke kommt auf 7,6 Prozent. Unter den anderen ragt Volt mit 3,5 Prozent heraus. Da es keine Sperrklausel wie die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen gibt, sitzt Volt sicher im Rathaus Römer. In diesen Wahllokalen sind jene Wahlzettel ausgezählt, auf denen weder kumuliert, noch panaschiert wurde. 44,6 Prozent der Berechtigten haben gewählt.

          Im benachbarten Offenbach hat die SPD leicht von 24,8 Prozent auf 26,1 Prozent zugelegt nach Auswertung der Listenkreuze aller 103 Wahlbezirke. Die CDU fällt von 24,1 Prozent auf 18,8 Prozent, während die Grünen von 14,5 Prozent auf 18,7 Prozent klettern. Für die AfD stehen 9,7 Prozent zu Buche nach neun Prozent, die Linke kommt auf 9,1 Prozent nach 7,8 und die FDP auf 6,3 Prozent nach 9,5 Prozent. Die Freien Wähler legen von 2,7 Prozent auf 4,1 Prozent zu.

          In Darmstadt führen die Grünen nach 137 Wahllokalen nach Listenkreuzen deutlich mit 28,4 Prozent (29,7) vor der SPD mit 16,4 (17,2) und der CDU mit 16 Prozent (18,2). Die AfD und die FDP liegen fast gleichauf mit jeweils um 5,75 Prozent, wobei die AfD merklich verliert und die FDP sich knapp behauptet im Vergleich zu 2016. Die Linke schafft ein Zehntel mehr auf 6,9 Prozent, Volt kommt aus dem Stand auf 6,5 Prozent, die lokale Liste Uffbasse auf 5,7 Prozent (7,7).

          In Hanau bleibt die SPD trotz deutlicher Verluste erste Kraft mit 30,4 Prozent (37,1), wobei die Listenkreuze in den 123 Wahlbezirken ausgezählt sind, also die unveränderten Wahlscheine ohne Kumulieren und Panaschieren. Die CDU verzeichnet 26,8 Prozent (22,8), legt also zu. Stärker verbessern sich die Grünen und zwar von knapp zehn auf 16,5 Prozent. Die FDP liegt bei 7,2 Prozent (7,6), die Republikaner kommen nach Verlusten auf 6,1 Prozent (9,6), die Liste BfH gibt Anteile ab (4,65 nach 7,7 Prozent). Die Linke steht bei 4,15 Prozent.

          In Wiesbaden hat nach 260 Wahlbezirken nach Listenkreuzen die knapp die Nase vorn mit 23,2 Prozent (24,7) vor den Grünen mit 21,7 Prozent (2016: 14,1) und der SPD mit 19,7 Prozent (25,9). Die AfD verliert deutlich von 12,8 Prozent auf 8,0 und FDP legt von 9,8 Prozent auf 10,8 Prozent, die Linke kommt auf 5,9 Prozent (6,2), Volt auf 3,6 Prozent.

          Grüne verdoppeln sich in Gießen

          In Gießen liegen die Grünen nach sehr starken Zugewinnen mit 29,7 Prozent (14,8) vorne, gefolgt von der CDU mit gut 19,7 Prozent (22) und der SPD, die die Rathauschefin stellt, mit 16,4 (28). Gießen ist eine der Städte, die bei der geschlossenen Greensill-Bank mehrere Millionen Euro an Festgeldern im Feuer hat. Gleichzeitig weist keine Uni-Stadt hierzulande einen höheren Anteil der an den örtlichen Hochschulen eingeschriebenen Studierenden an der Bevölkerung auf als diese Kommune an der Lahn. Die AfD vereinigt 6,6 Prozent auf sich nach 12,9 Prozent, was einer Halbierung nahe kommt, die Gießener Linke 7,6 Prozent nach 7,7 und die FDP 5,5 nach 5,2 Prozent. Die Freien Wähler kommen auf 4,1 Prozent nach 4,3. Die Liste Gigg kommt aus dem Stand auf 6,5 Prozent. Die Daten beziehen sich auf die Listenkreuze in den 83 Wahlbezirken. 48,5 der Wahlberechtigten nahmen teil.

          Einlaufende Resultate aus anderen Kommunen melden wir fortlaufend in unserem Liveblog.

          Neue Rathauschefs und Stichwahlen

          In Hanau ist der neue Rathauschef der alte. Die Wähler haben Claus Kaminsky von der SPD im Amt bestätigt, der 61 Jahre alte Politiker bekam knapp 56,2 Prozent der Stimmen. Er setzte sich gegen sechs Konkurrenten durch. Der Bad Homburger Oberbürgermeister Alexander Hetjes (CDU) ist bei der Wahl am Sonntag in seinem Amt bestätigt worden. Er holte 59,6 Prozent der Stimmen.

          Bei den Bürgermeisterwahlen in Liederbach hat Eva Söllner von der CDU gewonnen. Erik Kadesch ist neuer Bürgermeister im südhessischen Mörlenbach. Der unabhängige Kandidat lag am Sonntag nach dem vorläufigen Ergebnis mit 61,33 Prozent der Stimmen vorne. FDP-Kandidat Christian Seiler kam auf 28,92 Prozent, der unabhängige Kandidat Bernhard Kraus auf 9,75 Prozent. Mörlenbach hat 8144 Wahlberechtigte, die Wahlbeteiligung lag den Angaben zufolge bei 55,16 Prozent. Der bisherige Rathauschef Jens Helmstädter (parteilos), der seit 2014 im Amt war, war nicht wieder angetreten, wie dpa meldet.

          In Kelsterbach bleibt Manfred Ockel im Amt. Der SPD-Politiker holte bei der Wahl mit 54,5 Prozent die meisten Stimmen. Der Kandidat der CDU,Frank Wiegand, konnte laut dpa rund 19,4 Prozent der Wähler hinter sich versammeln. In Dietzenbach gehen Amtsinhaber Jürgen Rogg und Dieter Lang von der SPD in die Stichwahl.

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          Trends und Ergebnisse : Alle Zahlen zur Kommunalwahl in Hessen

          Gleiches gilt für Amtsinhaber Manfred Wagner in Wetzlar. Der Oberbürgermeister von der SPD verpasste nur knapp den Sieg im ersten Wahlgang, der mit 49,4 Prozent an ihn ging. In der Stichwahl trifft er auf Michael Hundertmark (CDU). In Michelstadt sehen sich Sandra Allmann (CDU) und Tobias Robischon von der Überparteilichen Wählergemeinschaft im zweiten Durchgang wieder. In Friedrichsdorf gilt das für den Grünen Lars Keitel und CDU-Kandidatin Katja Gehrmann. In Hochheim ist dagegen Bürgermeister Dirk Westedt wiedergewählt worden. Der unabhängige
          Kandidat erreichte 54,2 Prozent der Stimmen. Mit einer denkbar knappen Mehrheit von 50,03 Prozent hat Viernheims Bürgermeister Matthias Baaß (SPD) sich eine weitere Amtszeit gesichert.

          In Limburg konnte keiner der Bürgermeisterkandidaten die Wahl im ersten Durchgang für sich gewinnen. Der amtierende Bürgermeister Marius Hahn und der unabhängige Kandidat Stefan Laux müssen in die Stichwahl. Hahn erreichte mit rund 44,9 Prozent der Stimmen den ersten Platz, Laux landete dicht dahinter mit rund 40,4 Prozent. Unterstützt wurde Hahn bei der Wahl von der „Wählerinitiative Dr. Marius Hahn“. Die Kandidatin der Grünen, Birgitte Geis, erhielt rund 9,6 Prozent der Stimmen, der FDP-Kandidat Maximilian Acht erreichte rund 5,1 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 49,5 Prozent.

          In Fürth (Bergstraße) bleibt Volker Oehlenschläger (CDU) im Amt. Er war als einziger Kandidat angetreten und wurde mit 70,7 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Nun steht er vor seiner dritten Amtszeit. In Glashütten (Hochtaunus) wird es ebenfalls eine Stichwahl geben. Thomas Ciesielski (CDU) und Brigitte Bannenberg (unabhängig) treten dann gegeneinander an. Ciesielski bekam 47,8 Prozent der Stimmen, Bannenberg 45,1 Prozent. Der dritte, unabhängige Kandidat Jürgern Melzer bekam 7,2 Prozent der Stimmen.

          Michael Ruoff ist in Hadamar mit einer knappen Mehrheit als Bürgermeister wiedergewählt worden. Der CDU-Kandidat erhielt rund 50,1 Prozent der Stimmen. Anja Obermann, Kandidatin der Bürgerinitiative „Wir für Hadamar“, kam auf rund 38,5 Prozent der Stimmen. Der parteilose Kandidat Frank Speth erhielt rund 11,4 Prozent. Der 57-jährige Ruoff ist seit 2009 Bürgermeister in Hadamar. Die Wahlbeteiligung lag bei 47,3 Prozent. In die Stichwahl ums Bürgermeisteramt in Kelkheim (Main-Taunus) müssen Albrecht Kündiger (UKW) und Dirk Hofmann (CDU). Kündiger erhielt 49,2 Prozent der Stimmen, sein Gegner Hofmann 34,2 Prozent. Die weiteren Kandidaten waren weit abgeschlagen: Tina Bender (Freiwähler) bekam 5,9 Prozent, Michael Hellenschmidt (SPD) 5,5 Prozent und Patrick Falk (FDP) 5,2 Prozent.

          In Neuberg (Main-Kinzig) gewann Jörn Schachtner (SPD) mit 52,8 Prozent der Stimmen. Seine Gegner ließ er hinter sich: Walter Bernges (CDU) mit 27,3 Prozent, Melanie Esch (Grüne) mit 13,6 Prozent und Jens Feuerhack (NL) mit 6,3 Prozent. Im osthessischen Künzell ist der amtierende Bürgermeister Timo Zentgraf wiedergewählt worden. Der unabhängige Kandidat erreichte rund 78,31 Prozent der Stimmen. Der 50-Jährige, der seit 2015 im Amt ist, war als einziger Kandidat ins Rennen gegangen. Gegen ihn hatten 21,69 Prozent gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag bei 54,63 Prozent. 13 424 Bürgerinnen und Bürger waren wahlberechtigt.

          Sieger: Claus Kaminsky bleibt Rathauschef in Hanau
          Sieger: Claus Kaminsky bleibt Rathauschef in Hanau : Bild: Lando Hass

          Rosenthal am schnellsten

          Das erste Ergebnis stand etwa eine Stunde nach Schließung der Wahllokale fest: Die Stadt Rosenthal meldete ein sehr örtlich geprägtes Resultat. 27 Prozent der Wählerinnen und Wähler haben für die CDU gestimmt, 35,2 für die FDP und 37,7 für die Bürgerliste BLR. Vor fünf Jahren hatte die Union noch fast 46 Prozent erreicht, während die Liberalen auf auf 25,7 Prozent kamen und die BLR auf 28,5 kam. Die CDU ist dort also die große Verliererin. Jedenfalls nach der Auswertung der Wahlzettel, die nur ein Listenkreuz aufweisen. Das sind 122. 921 sind noch nicht ausgewertet. Die Wahlbeteiligung stieg von 53,6 auf 63,1 Prozent. 1964 der 1686 Wahlberechtigten haben am Urnengang teilgenommen.

          Am zweitschnellsten hat Gemünden/Wohra alle Listenkreuze auswertet. Demnach kommt in der mittelhessischen Kleinstadt die CDU auf 37,9 Prozent nach 41,3 Prozent. Auf die SPD entfallen 17,4 Prozent nach 20,3 Prozent. Gewinner der Wahl ist dort die Bürgerleiste BL mit 44,7 Prozent nach 38,4 Prozent. 477 der 1033 Stimmzettel seien ausgezählt, heißt es. 1539 der 3025 Wahlberechtigten haben demnach abgestimmt, die Beteiligung ging von 52,1 auf 50,9 Prozent zurück.

          In Bickenbach nahe Darmstadt löst nach Auswertung der Listenkreuze die SPD die Union als erste Kraft ab. Sie kommt auf 33,6 Prozent nach 36,2 Prozent, während die CDU von 37,1 Prozent auf 28 Prozent fällt. Zweite Kraft ist die Liste Komm,A, die ihren Anteil auf 30 Prozent fast verdoppelt. Die FDP als Vierter im Bund gibt von 11,4 Prozent auf 8,4 Prozent nach.

          Auch Neuenstein im Landkreis Hersfeld-Rotenburg ist früh mit der Auswertung der Listenkreuz durch gewesen. Dies betrifft 382 von 1084 Wahlzetteln. Demnach bleibt die CDU die stärkste Kraft mit 57,6 Prozent nach 63,8 Prozent. Die SPD als zweite und einzige weitere Kraft in der Gemeindevertretung hat von 36,2 auf 42,2 Prozent zugelegt. Die Wahlbeteiligung sank von 57,8 Prozent auf 55,1 Prozent.

          In Wartenberg im Vogelsberg haben nach Listenkreuzen die Freien Wähler FWGW trotz heftiger Verluste die Nase vorn mit 28,8 Prozent nach 46,5 Prozent. Die Liste WAL, die 2016 nicht angetreten war, kommt auf 17,3 Prozent. Die SPD büßte von knapp 40 Prozent auf 23,3 Prozent ein, die CDU legte leicht um 1,4 Punkte auf 15,7 Prozent zu. Die Grünen erreichten aus dem Stand 14,9 Prozent. 497 der 1358 Stimmzettel sind ausgewertet. Die Wahlbeteiligung legte leicht von 57,9 auf 58,7 Prozent zu.

          Nur geringe Abweichungen

          Nach der Schließung der Wahllokale heißt es: Warten auf die Trendergebnisse nach Auszählung aller Listenkreuze. „Das Trendergebnis gibt erste Aufschlüsse über die prozentuale Verteilung der Stimmen auf die einzelnen Listen“, heißt es beim Landeswahlleiter. Es fließen demnach nur Stimmzettel ein, bei denen der oder die Wahlberechtigte nur die Liste an sich angekreuzt, aber weder kumuliert noch panaschiert hat. „Bei den Kommunalwahlen im Jahr 2016 gaben 60 Prozent der Wählerinnen und Wähler einen Stimmzettel mit einem unverändert angenommenen Wahlvorschlag ab“, klärt der Landeswahlleiter weiter auf.

          Dabei kommt einem Trendergebnis eine recht hohe Aussagekraft zu. Nach Angaben des Landeswahlleiters wichen die vorläufigen Resultate vor fünf Jahren um nur minus 1,3 bis plus 0,7 Prozent von den Endergebnissen ab.

          4,7 Millionen Wahlberechtigte in ganz Hessen waren aufgerufen, neue Gemeindevertretungen, Stadtverordnetenversammlungen sowie Kreistage und Ortsbeiräte zu wählen. Dazu standen Ausländervertretungen zur Wahl und mancherorts Oberbürgermeister.

          Wegen der Corona-Pandemie haben die Städte und Gemeinden deutlich mehr Briefwähler verzeichnet als üblich. In Frankfurt etwa beantragten mehr als 151.000 und damit etwa drei Mal so viele Wahlberechtigte solche Unterlagen als sonst. Gleiches gilt etwa auch für Darmstadt und Gießen. Weilrod im Taunus meldete sogar ein Plus von 40 Prozent, wie dpa berichtete.

          Seit 18 Uhr sind die Wahllokale in Hessen geschlossen. Mancherorts durfte aber auch später noch wählen, wer es bis zu diesem Zeitpunkt nicht ins Wahllokal geschafft hatte: Im Frankfurter Dornbusch etwa war die Schlange so lang, dass Wahlhelfer versicherten: Wer rechtzeitig gestanden hat, der hat auch seine Kreuzchen machen dürfen. Auch das war eine Folge der Corona-Pandemie.

          Alles nur vorläufig

          Der Hinweis, dass alle Wahlergebnisse, die am Sonntagabend veröffentlicht wurden, nur vorläufigen Charakter haben, ist noch ernster zu nehmen als sonst. Denn nach Schließen der Wahllokale wurden zunächst nur jene Stimmzettel ausgezählt, bei denen nur eine Partei angekreuzt war. Das ist allerdings die Mehrheit: Bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren in Frankfurt haben nur knapp 35 Prozent der Wähler davon Gebrauch gemacht, die Stimmen auf Kandidaten zu verteilen. Dieser komplizierten Stimmzettelvarianten nehmen sich die Wahlhelfer von Montag an vor. Bis das sogenannte vorläufige amtliche Endergebnis, das auf dem Auszählen aller Stimmen basiert, vorliegt, wird es wohl Donnerstag werden. Das liegt auch am deutlich gestiegenen Briefwahlaufkommen in diesem Jahr, das ebenfalls erst ab Montag ausgezählt wird.

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