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Kommentar zur Räumung : Gut so, auch für Occupy

  • -Aktualisiert am

Jetzt wird aufgeräumt: Am Tag der Räumung. Bild: dpa

Lange, sehr lange hat die Stadt Frankfurt mit der Occupy-Bewegung Geduld gezeigt. Das war auch richtig so. Nun war die Geduld am Ende.

          Lange, sehr lange hat die Stadt Frankfurt mit der Occupy-Bewegung Geduld gezeigt. Das war auch richtig so. Einer Stadt, in der die Liberalität Tradition hat, in der die Paulskirchenbewegung die Grundlagen legte für die Demokratie in Deutschland und das heutige Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, einer solchen Stadt steht es gut an, zwischen den Buchstaben und dem Geist von Vorschriften zu unterscheiden. Außerdem ist Frankfurt eine Großstadt und muss mehr aushalten können als Bremerhaven oder Herne.

          Am Montag aber ging die Geduld dieser Metropole mit der Occupy-Bewegung nach zehn Monaten zu Ende. Und auch das ist gut so. Das Gericht folgte der städtischen Argumentation, dass Zelte nicht zur Meinungsäußerung beitragen, und dass das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht bedeute, fremdes Grundeigentum nach Gusto in Anspruch zu nehmen. Dass nach der richterlichen Entscheidung von Stadt und Polizei schnell gehandelt wurde, wird dem Wunsch viele Bürger entsprochen haben. Die nämlich störten sich zunehmend an dem Zustand des Camps im Herzen der Stadt, an Unrat und an Ratten.

          Die Krise ist nicht vorüber

          Im Grunde müsste auch Occupy froh sein über die Räumung. Das Häufchen aus Zelten und Dreck hatte schon lange seine innere Begründung, seine inhaltliche Legitimation verloren. Als die Zelte gestern geräumt wurden, waren gefühlte zehn bis zwanzig Leute von Occupy identifizierbar, die anderen waren Sinti und Roma, Obdachlose und Punks, deren inhaltliche Beschäftigung mit den Zielen der Bewegung nicht übermäßig intensiv ausgefallen sein dürfte. Nein, was da zwischen Oper, EZB und dem Euro-Zeichen hauste, hat Occupy zuletzt keine Sympathien mehr eingetragen, sondern der Sache nur geschadet.

          Dabei hatte das politische Zelten ja ganz anders angefangen. Mit engagierten Diskussionen über die Ursachen der Finanzkrise. Mit Bankern, die ihrer eigenen Zunft nicht mehr recht trauten und nach Feierabend im Camp vorbeischauten. Mit Bürgern, die Essen brachten, und Nachbarn, die Duschgelegenheiten anboten. Aber auch mit Occupy-Aktivisten, die ausgesprochen höflich etwa mit der Oper verhandelten, wenn die nächsten Aktionen anstanden. Dies alles ist längst Vergangenheit. Es wurde in der Stadtöffentlichkeit nur noch über Ratten statt über Renditen diskutiert, über Dreck statt über Derivate.

          Und jetzt? Der Grund, warum Occupy seine Zelte im Oktober im Herzen der Stadt, in der Nachbarschaft der Zentralbank und der - wohl eigentlich gemeinten - Großbanken aufschlug, ist ja nicht aus der Welt. Man muss kein Occupyer sein, um festzustellen, dass die Krise nicht vorüber ist und die Banker ihren Charaktertest nicht bestanden haben. Es gibt viel zu diskutieren in diesen Zeiten, Occupy findet mit angemessenen Methoden sicherlich wieder mehr Zuhörer, nachdem die Zelte abgebaut sind.

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