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Kommentar zur NPD : Dem Ritual verpflichtet

  • -Aktualisiert am

Vor sechs Jahren hatte die NPD ihre Versuche, in Frankfurt Aufmerksamkeit zu erregen, wegen peinlicher Erfolglosigkeit eingestellt. Nun ein neuer Versuch: „Raus aus dem Euro“ rufen sie.

          Vor sechs Jahren hatte die NPD ihre Versuche, in Frankfurt Aufmerksamkeit zu erregen, wegen peinlicher Erfolglosigkeit eingestellt. Nun glauben die Rechtsextremen, einen neuen Anlauf mit einem Thema nehmen zu können, das, ihrer Hoffnung nach, den Volkszorn weckt: „Raus aus dem Euro“.

          Allerdings sind die Ewiggestrigen, will man Umfragen trauen, selbst damit zu spät dran: Die Mehrzahl der Bundesbürger hat sich offenbar mit der neuen Währung versöhnt. Umso schwerer ist zu verstehen, weshalb der Magistrat sich entschlossen hat, abermals die Keule des Versammlungsverbots auszupacken. Vermutlich hätte ein Häuflein grölender Kahlgeschorener, die mit abgespreizten Fingern den Nazi-Gruß kaschieren, sich abermals so blamiert, dass ihnen bis auf weiteres die Lust vergangen wäre, in dieser bunten, Fremdenhass und Ressentiments abholden Stadt ihr Glück zu versuchen.

          Bedeutung einer Splitterpartei

          Man fühlt sich im Römer wohl aber der politischen Korrektheit und dem Ritual verpflichtet, Kundgebungen von Neonazis grundsätzlich zu verbieten. Nach den vielen Niederlagen vor Gericht nimmt man sehenden Auges eine weitere Schlappe in Kauf. Zu klar hatten in vergleichbaren Fällen, gerade für Frankfurt, die Richter immer wieder darauf hingewiesen, welch hohes Gut die Versammlungsfreiheit in einem Rechtsstaat sei und dass dieser sie auch denen gewähren müsse, die ihn missachten. Und stets verlangten sie, möglichen Auseinandersetzungen mit ebenfalls radikalen Gegnern sei mit Auflagen und einem großen Polizeiaufgebot entgegenzuwirken.

          Es mag sympathisch sein, wenn Oberbürgermeister und Ordnungsdezernent über Parteigrenzen hinweg verhindern wollen, dass Neonazis vor die Europäische Zentralbank marschieren. Klug ist das nicht, weil sie der Splitterpartei damit Bedeutung verschaffen.

          Am 1. Mai wird, das lässt sich absehen, in Frankfurt hinter langen Absperrgittern wenig Raum zum Feiern bleiben. Vielleicht sieht die NPD selbst das als Erfolg.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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