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Kommentar zur hessischen FDP : Ein anderer Fluss

Ende: Jörg-Uwe Hahn muss Verantwortung für das schlechte Landtagswahlergebnis übernehmen. Bild: dpa

Die Verantwortung für das schlechte Landtagswahlergebnis der FDP trägt der Vorsitzende. Endlich hat er das akzeptiert. Die FDP wird nur mit neuer Führung wieder glaubwürdig.

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          Anderthalb Jahre vor der Landtagswahl dämmerte dem hessischen FDP-Vorsitzenden Jörg-Uwe Hahn, dass es so nicht weitergehen konnte. Er tauschte im Mai 2012 zwei der drei Minister aus, die seine Partei im Wiesbadener Kabinett stellt. Nur sich selbst verschonte er bei dem großen Revirement, obwohl seine Leistung keineswegs überdurchschnittlich ausgefallen und seine Popularität seit je dürftig war.

          Der Wechsel von Dorothea Henzler zu Nicola Beer im Kultusministerium und die Einwechslung von Florian Rentsch für Wirtschaftsminister Dieter Posch haben durchaus neuen Schwung gebracht. Doch er kam offenbar zu spät, um sich über das engere Wirkungsfeld der beiden Minister hinaus bemerkbar zu machen.

          Endlich akzeptiert es Hahn

          Das lässt sich am Wahlergebnis ablesen. Dass die Landes-FDP den Wiedereinzug ins Parlament geschafft hat, der den Liberalen im Bund versagt blieb, kann nur auf den ersten Blick trösten. Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass die FDP in Hessen bei der Bundestagswahl ein besseres Ergebnis erzielt hat als bei der Landtagswahl, 5,6 Prozent stehen gegen 5,0 Prozent. Das bedeutet, dass mindestens jeder zehnte FDP-Wähler die Leistung der Landespartei noch bescheidener fand als die der in denkbar schlechtem Ruf stehenden Bundespartei.

          Die Verantwortung dafür trägt der Landesvorsitzende Hahn. Und nach einigem Zögern hat er das am Montag am späten Abend endlich akzeptiert, wie es der Bundesvorsitzende Philipp Rösler vorgemacht hatte. Gegenüber dem drängenden Rivalen Rentsch hatte er zunächst auf Zeit gespielt und auf eine Wiederholung der hessischen Verhältnisse von 2008 gehofft. Als er prophezeite, dass binnen eines Jahres eine Neuwahl anstehen werde, wollte Hahn die Erinnerung an seinen größten Triumph auffrischen. Unter seiner Führung wurde die FDP für ihre Standhaftigkeit gegenüber Avancen von SPD und Grünen bei der Wahl von 2009 mit einem Rekordergebnis belohnt.

          Doch auch Hahn musste erkennen, dass man nicht zweimal in den gleichen Fluss steigen kann. Die Situation im Jahr 2013 ist trotz oberflächlicher Parallelen anders als jene vor fünf Jahren. CDU, SPD und Grüne prüfen, wenn auch widerwillig, neue Koalitionsoptionen. Sie wissen, dass der hessische Wähler wenig Verständnis dafür aufbrächte, wenn seine Willensbekundung von den Parteien abermals zurückgewiesen würde. Auch die FDP muss eine neue Beweglichkeit entwickeln, und das geht glaubwürdig nur mit neuer Führung.

          Matthias Alexander

          Redakteur im Feuilleton.

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