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Frankfurter Haushalt : Sparen hoch drei

  • -Aktualisiert am

Statt Sparen hoch drei heißt es in Frankfurt: Sparen geteilt durch drei (Symbolbild). Bild: dpa

Trotz Steuereinnahmen in Rekordhöhe schließt der kommunale Haushalt in Frankfurt mit einem Fehlbetrag ab. Das Dreierbündnis im Rathaus Römer verzettelt sich im Klein-Klein der Finanzpolitik. Ein Kommentar

          „Das Geheimnis des Sparens ist der Verzicht.“ Mit dieser bitteren Wahrheit hat ein ehemaliger hessischer FDP-Abgeordneter regelmäßig seine Beiträge zur Debatte über den Landeshaushalt gewürzt. Ein Hinweis, den man sich in Frankfurt, Hessens größter Stadt und Deutschlands Finanzmetropole, in diesen Tagen besonders zu Herzen nehmen sollte. Trotz Steuereinnahmen in Rekordhöhe schließt der kommunale Haushalt dort zum dritten Mal in Folge mit einem Fehlbetrag ab. Nach 181 Millionen Euro im Jahr 2017 und rund 178 Millionen im vergangenen Jahr werden diesmal voraussichtlich 164 Millionen Euro fehlen. Dabei kann Uwe Becker (CDU) auf der Einnahmeseite mit einem Gewerbesteueraufkommen von 1,95 Milliarden Euro rechnen; das wären fast 900 Millionen Euro mehr als im Jahr 2011 und noch einmal 50 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.

          Zugegeben, Frankfurt steht wegen seiner steigenden Einwohnerzahl vor besonderen Herausforderungen. Der Ausbau der Infrastruktur – von Kindergärten, Schulen, Straßen, Bus- und Bahnverbindungen – kostet dreistellige Millionensummen, und die Gewerbesteuereinnahmen werden nicht mehr lange weiter steigen. Doch statt durch intelligentes Sparen gegenzusteuern, sprich: bei den Ausgaben Schwerpunkte zu setzen, keine Geschenke zu verteilen und auf weniger Wichtiges ganz zu verzichten, verzettelt sich das Dreierbündnis aus CDU, SPD und Grünen im Rathaus Römer im Klein-Klein der Finanzpolitik. Statt Sparen hoch drei heißt es in Frankfurt: Sparen geteilt durch drei. Statt alle Kürzungsvorschläge der drei Parteien gebündelt zu realisieren, wird nur das umgesetzt, worauf sich alle Partner einigen können, und das ist leider reichlich wenig.

          So ist das eben, wenn der Wähler nicht für einfache Mehrheiten sorgt. Und weil der Trend von der Zweier- zur Dreier- oder gar Viererkoalition auf allen parlamentarischen Ebenen anhält, wird die Tendenz der Regierenden dahin gehen, im Zweifel lieber das Füllhorn auszuschütten als den Gürtel enger zu schnalle. Am Ende bleibt – in Frankfurt wie auch anderswo – nur die Hoffnung auf die normative Kraft des Faktischen. Umgesteuert wird erst, wenn die Kollision mit dem Eisberg schon fast unvermeidlich geworden ist.

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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