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Kommentar zur FDP : Mut, nicht Übermut

  • -Aktualisiert am

Die FDP profitiert von der Flüchtlingskrise - sollte aber sorgfältig mit dem Zuspruch der Wähler umgehen. Denn ob ihr Comeback von Dauer ist, hängt von mehreren Faktoren ab.

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          Aus der Flüchtlingskrise schlägt nicht nur die AfD politischen Profit, auch bei der FDP steigen die Umfragewerte, seit sich in Teilen der Bevölkerung der Eindruck verstärkte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lasse sich von den Ereignissen überrollen. Im März erreichten die Liberalen mit hessenweit 6,4 Prozent das beste Kommunalwahlergebnis seit 1971, in Umfragen rangiert die Partei im Bund und im Land jetzt wieder bei sieben Prozent. Eine vielversprechende Entwicklung, zweieinhalb Jahre nachdem sie aus dem Bundestag gefegt wurde und in Hessen gerade noch den Wiedereinzug in den Landtag schaffte.

          Kein Wunder, dass die Stimmung beim Landesparteitag an diesem Wochenende gut war. „Die besten Jahre liegen vor uns“, tönte selbst der hessische FDP-Vorsitzende Stefan Ruppert, ansonsten kein Freund großer Worte. Das mag sein, aber die Liberalen sollten sich nicht zu sehr in Sicherheit wiegen.

          Alles andere als konsequent

          Der zur Selbsttäuschung neigenden FDP ist zu raten, sorgfältig mit dem Zuspruch der Wähler umzugehen. Die Partei profitiert derzeit davon, dass sie sich nicht beweisen muss. Opposition ist Mist, aber sie macht es Politikern auch einfach. Wer keine Regierungsverantwortung übernehmen muss, kann nach Lust und Laune Maximalforderungen stellen, ohne den Beweis für deren Durchsetzungsfähigkeit und Wirksamkeit antreten zu müssen.

          Das Comeback der FDP wird nur dann von Dauer sein, wenn sie wieder Glaubwürdigkeit und Vertrauen gewinnt. Das ist nicht binnen weniger Jahre zu schaffen und kann auch nur partiell in der Opposition gelingen. Ob die Liberalen die Phase des Aktionismus hinter sich gelassen und Verlässlichkeit und Durchhaltevermögen als eine Tugend der Politik wieder verinnerlicht haben, wird sich dort erweisen, wo sie Verantwortung übernehmen. Dann heißt es, auch nach der Wahl das zu vertreten, was zuvor versprochen wurde.

          Der CDU vorzuwerfen, wie FDP-Landeschef Ruppert das tut, dass sie in Hessen mit den Grünen und in Frankfurt mit der SPD Kompromisse eingehe, und sich dann in Rheinland-Pfalz selbst für ein Bündnis mit diesen beiden Parteien herzugeben ist alles andere als konsequent. Mut, nicht Übermut sollte das Gebot der Stunde bei den Liberalen heißen.

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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