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Kommentar zu Frankfurts Rathauschef : Einsam an der Spitze

Weiß das Machtspiel zu spielen: Frankfurts neuer Oberbürgermeister Feldmann (SPD) Bild: Eilmes, Wolfgang

Der schwarz-grünen Koalition tritt Frankfurts neuer Rathauschef Feldmann mit demonstrativer Gelassenheit entgegen. Der Streit um den Parkplatz an der Arena zeigt: Der SPD-Mann weiß das Machtspiel zu spielen.

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          Die ersten hundert Tage sind noch nicht vorbei. Insofern verbietet es sich, über die Amtsführung des neuen Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) ein erstes Urteil zu fällen. Umso mehr, als die ersten Wochen in die Sommerferien fielen. Bisher gab es keine Plenarsitzung der Stadtverordneten mit Feldmann auf der Magistratsbank, keinen großen Festakt im Kaisersaal, keine feierliche Preisverleihung in der Paulskirche - die Bewährungsproben vor größerem, gespanntem Publikum stehen dem Stadtoberhaupt noch bevor.

          Im politischen Alltagsbetrieb hat Feldmann dagegen schon einige Zeichen gesetzt, die Hinweise geben, wie der Oberbürgermeister sein Amt auszufüllen gedenkt. Da sind die Hausbesuche, die er schon im Wahlkampf eifrig unternommen hat und die er nun fortsetzt. Bürgernähe will er demonstrieren und sich auf diese Weise der permanenten Unterstützung durch den Wähler versichern. Das ist klug, denn sie ist schließlich derzeit das einzige Machtmittel, über das er gegenüber der schwarz-grünen Mehrheit in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung verfügt. Eine weitere Botschaft ist mit dieser Basisarbeit deutlich verbunden: Feldmann strebt eine zweite Amtszeit an, sechs Jahre werden ihm nicht genug sein.

          Das Machtspiel

          Der schwarz-grünen Koalition tritt Feldmann mit demonstrativer Gelassenheit entgegen. Das entspricht seinem Temperament, aber auch seiner günstigen Ausgangsposition: Laufen die Dinge gut, kann er sich als Oberbürgermeister mit dem Lorbeer schmücken; laufen die Dinge schlecht, kann er angeblich unfähigen oder renitenten Dezernenten die Schuld geben. Die Auseinandersetzung um die Sperrung des Parkplatzes am Stadion hat CDU und Grünen vor Augen geführt, dass Feldmann und sein Sprecher Ralph Klinkenborg das Machtspiel zu spielen wissen. Durch geschickt formulierte Pressemitteilungen wurde der Eindruck erzeugt, Feldmann habe mit einem Machtwort eine leichtfertige Fehlentscheidung der Koalition korrigiert.

          CDU und Grüne können darüber lamentieren. Sie können sich auch über die fehlende Sachkompetenz Feldmanns auf vielen Gebieten mokieren, über protokollarische und verwaltungsrechtliche Fehler, von denen zu hören ist. Es wird ihnen nicht viel nutzen, denn diese Ebene der Politik interessiert nur Insider im Römer. Gerade deshalb sollte aber auch die SPD nicht hoffen, dass Genosse Feldmann viel Wert darauf legt, ihr den Weg zurück an die Macht zu bahnen. Es sieht so aus, als mache ihm die Einsamkeit an der Spitze nicht viel aus.

          Matthias Alexander

          Redakteur im Feuilleton.

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