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Kommentar : Ypsilantis Strategie

  • -Aktualisiert am

Vieles spricht dafür, dass Andrea Ypsilanti im Herbst einen weiteren Anlauf zum Sturz von Ministerpräsident Roland Koch unternimmt, und manches deutet gar darauf hin, dass der Versuch gelingen könnte.

          Mehrfach schon ist Andrea Ypsilanti unterschätzt worden – von der hessischen CDU und Ministerpräsident Roland Koch, aber auch in der eigenen Partei. Es kann gut sein, dass diejenigen, die die SPD-Landesvorsitzende im Kampf um das Amt der Regierungschefin bereits abschreiben, diesen Fehler gerade noch einmal machen. Vieles spricht jedenfalls dafür, dass Ypsilanti im Herbst einen weiteren Anlauf zum Sturz von Koch unternimmt, und manches deutet gar darauf hin, dass der Versuch gelingen könnte.

          In den vergangenen Wochen schien es zwar gelegentlich so, als wären Neuwahlen in Hessen nur noch eine Frage der Zeit, und CDU und FDP tun derzeit auch alles, um dieses Ziel zu erreichen. Doch unterdessen arbeitet Ypsilanti hinter den Kulissen weiter an ihrem Projekt einer von der Linkspartei tolerierten rot-grünen Minderheitsregierung. Auf den ersten Blick hat sie das Heft des Handelns in der Hand: Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linkspartei kommen zusammen auch ohne die sozialdemokratische Abgeordnete Dagmar Metzger, die sich einer solchen Konstellation partout verweigert, auf 56 Stimmen und damit auf die zur Wahl einer Ministerpräsidentin erforderliche absolute Mehrheit im Landtag.

          Neuwahlen für SPD keine reizvolle Option

          Grüne und Linkspartei haben in den vergangenen Tagen noch einmal deutlich gemacht, dass sie als Partner für einen rot-grün-roten Politikversuch bereitstehen. Grünen-Landeschef Tarek Al-Wazir erklärte im Gespräch mit dieser Zeitung die von Ministerpräsident Koch favorisierte Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen für die „unwahrscheinlichste Option“, und der rechtspolitische Sprecher der Linkspartei im Landtag, Ulrich Wilken, stellte klar, dass eine rot-grüne Minderheitsregierung an seiner Partei keinesfalls scheitern müsse.

          Bleibt die Frage, ob Ypsilanti die eigene Partei und vor allem die Fraktion hinter sich vereinen kann, von Metzger einmal abgesehen. Das könnte gelingen, wenn der Parteitag der SPD-Vorsitzenden am 13. September den Rücken stärkt und sich alle Fraktionsmitglieder ins Bewusstsein rufen, dass Neuwahlen angesichts von Umfragewerten von weniger als 30 Prozent für die SPD keine reizvolle Option wären. Sollte Ypsilanti bei der Wahl zur Regierungschefin keine Mehrheit finden, wäre nicht nur ihre politische Karriere zu Ende, sondern auch die einiger anderer Genossen.

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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