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Helmut Schwan (hs.)

Kommentar : Wo die Zapfanlagen stehen

  • -Aktualisiert am

Am Sonntag wollen tausende Menschen gegen die NSA-Schnüffelaktionen demonstrieren. Sie haben sich mit Frankfurt dafür einen passenden Ort ausgesucht. Bleibt abzuwarten, wie sich die angekündigten Politiker aus der Affäre ziehen werden.

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          Am Sonntag soll Schluss sein mit stiller Empörung. In Frankfurt wollen, wenn sich die Erwartungen der Veranstalter erfüllen, mindestens 5000 Menschen gegen Schnüffelaktionen amerikanischer und britischer Geheimdienste protestieren. Das kommt ziemlich spät. Andererseits fehlen, auch Wochen nachdem Edward Snowden brisantes Material veröffentlichen ließ, immer noch ein richtiger Bösewicht und die Erkenntnis, worauf man böse sein muss.

          Der amerikanische Präsident flüchtet sich in Beteuerungen, wie tief die Freundschaft zu Europa im Allgemeinen und zu Deutschland im Besonderen sei. Die Bundeskanzlerin, ohnehin scheinbar unantastbar in der Wählergunst, kann sich erlauben, darauf zu verweisen, nichts Genaues zu wissen. Schließlich sind die deutschen Nachrichtendienste nach eigenen Angaben selbst noch dabei zu prüfen, wie wenig sie wussten und ob sie eigentlich so eng mit dem amerikanischen Militärgeheimdienst NSA zusammenarbeiten durften, wie sie es vielleicht taten.

          Die Demonstration in Frankfurt könnte daher zumindest ein wenig Aufschluss darüber geben, wie groß der Leidensdruck in der Bevölkerung ob der möglichen schwerwiegenden Eingriffe in das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung ist. Oder ob ein solcher überhaupt nicht herrscht, wie der hessische Datenschutzbeauftragte im Interview mit dieser Zeitung sagt.

          Wo aber, wenn nicht im Zentrum des Rhein-Main-Gebiets, sollte man sonst auf die Straße gehen? Hätte es noch eines Beweises bedurft, welche globale Bedeutung die Region hat, die Affäre und die Spekulationen, die sich um sie ranken, haben ihn geliefert. In Frankfurt soll der bedeutendste Internetknoten des Landes angezapft worden sein, im europäischen Hauptquartier der amerikanischen Streitkräfte in Wiesbaden soll die NSA angeblich künftig im neuen „Intelligence Center“ mitmischen und im Dagger Complex nahe Darmstadt die modernsten Dechiffrier-Anlagen der Welt betreiben, um alle Telefonate und E-Mails zu entschlüsseln.

          Am Sonntag in Frankfurt gibt es also viel darüber zu reden, was eigentlich noch ziemlich mysteriös ist. Einige Politiker haben sich angekündigt. Es wird interessant sein, wie sie sich aus der Affäre ziehen.

          Helmut Schwan

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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