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Kommentar : Weiter mit Posch

  • -Aktualisiert am

Unter dem miserablen Auftritt der Bundespartei leidet zweifellos auch das Image der Hessen-FDP. Ein potentiell parteischädigendes Thema kann aber im Gegensatz zur Bundespartei schnell abgeräumt werden.

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          Unter dem miserablen Auftritt der Bundespartei leidet zweifellos auch das Image der Hessen-FDP. Anders als die Protagonisten in Berlin ist die Truppe um ihren Landesvorsitzenden Jörg-Uwe Hahn aber immerhin noch fähig, ein potentiell parteischädigendes Thema innerhalb kürzester Zeit so abzuräumen, dass sich weitere Debatten erübrigen. Drei Tage durfte über die politische Zukunft des hessischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Dieter Posch spekuliert werden, dann zog Parteichef Hahn einen Schlussstrich: Posch bleibe definitiv bis zur nächsten Landtagswahl im Amt, stellte er am Montag nach einem gemeinsamen Mittagessen mit dem vermeintlich amtsmüden Wirtschaftsminister klar.

          Eine gute Nachricht für Hessen, denn der FDP-Mann Posch gehört trotz seiner bereits 66 Jahre zu den Aktivposten der schwarz-gelben Regierung. Just an jenem Wochenende, an dem von interessierter Seite Gerüchte über seinen möglichen Rücktritt gestreut worden waren, bewies Posch gleich mit mehreren politischen Initiativen, dass von Lustlosigkeit bei ihm keine Rede sein könne. So kündigte er eine Gesetzesinitiative zum Verbot von Billig-Alkohol-Partys in Gaststätten an, drängte bei der Bundesregierung auf eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für Stromtrassen (siehe Bericht auf dieser Seite) und warb für einen hessischen Radroutenplaner im Internet. „Sehe ich amtsmüde aus?“ lautete konsequenterweise die rhetorische Frage von Posch, als er mit Meldungen über einen baldigen Rückzug aus dem Kabinett konfrontiert wurde.

          Spricht nicht besonders für den Wagemut

          Andererseits ist während der dreitägigen Personaldebatte deutlich geworden, dass die hessische FDP in Person ihres Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Florian Rentsch, über einen vielversprechenden potentiellen Ersatzmann verfügt. Für einige Parteistrategen hätte ein Wechsel von Posch zum erst 36 Jahre alten Rentsch im Amt des Wirtschaftsministers sogar großen Charme gehabt. Gingen die Liberalen in der jetzigen Personalkonstellation mit Posch und der dann 65 Jahre alten Kultusministerin Dorothea Henzler doch gleich mit zwei Auslaufmodellen in den nächsten Landtagswahlkampf. Keine gute Perspektive für eine Partei, deren Lage derzeit ohnehin alles andere als hoffnungsvoll ist.

          Dass es nun trotz allem bei der bisherigen FDP-Troika im Landeskabinett bleibt – neben Posch und Henzler noch der 54 Jahre alte Hahn als Justizminister – spricht nicht gerade für den Wagemut der hessischen Liberalen. Andererseits ist Verlässlichkeit in der Politik eine noch seltener zu erlebende Tugend.

          Ralf Euler

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

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