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Kommentar : Sicher, aber nicht perfekt

Hessens Brücken und Autobahnen sind sicher, aber nicht gerade im besten Zustand. Bei Neubauprojekten muss man aber im Auge behalten, dass es mit der Anfangsinvestition nicht getan ist. Wer eine Brücke für 200 Millionen baut, muss in den nächsten 25 Jahren weitere 50 Millionen in den Erhalt investieren. Diese Kosten bleiben am Bürger hängen

          Hessens Autobahnbrücken sind sicher. Wer über den Rhein, den Main oder über einen anderen Fluss fährt, muss keine Angst haben, die Fahrbahn unter ihm könnte – wie vor einem Jahr in Minneapolis geschehen – zusammenbrechen. Die Kontrollen hierzulande sind streng und finden regelmäßig statt. Das heißt aber nicht, dass alle Autobahnbrücken in bestem Zustand sind. Der Sanierungsbedarf nicht nur an der Schiersteiner Brücke, sondern zum Beispiel auch an den Brückenbauwerken entlang der Sauerlandlinie ist enorm.

          Auch Hessens Autobahnen sind sicher. Doch hier gilt ebenfalls, dass ihr Zustand nicht perfekt ist. Die Sauerlandlinie ist ein Sanierungsfall wie die A 5 zwischen Frankfurt und Darmstadt. Von katastrophalen Zuständen kann allerdings keine Rede sein. Hessens Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) hat ein wenig übertrieben, als er vor einigen Wochen alarmistisch den angeblich hochmaroden Zustand des deutschen Straßennetzes beklagte und vom Bund zusätzliche Milliarden Euro für den Straßenbau verlangte.

          Kosten bleiben am Ende beim Bürger hängen

          Richtig ist, dass das Geld knapp ist. Aber wo ist es das nicht? Auch das Schienennetz müsste dringend ausgebaut werden, die Pendler, die so häufig wegen einer verspäteten S-Bahn nicht rechtzeitig an ihren Arbeitsplatz in Frankfurt kommen, können ein Lied davon singen. Bei allen Neubauprojekten muss man jedoch im Auge behalten, dass es mit der Anfangsinvestition nicht getan ist. Wer eine Brücke für 200 Millionen baut, muss in den nächsten 25 Jahren weitere 50 Millionen in den Erhalt investieren. Ähnliches gilt für alle Verkehrsvorhaben. Dies muss eine Warnung sein für jene Landes- oder Kommunalpolitiker, die beim Bau einer Straße oder Schienenstrecke den Bürgern sagen: „Der Bund bezahlt doch alles.“ Abgesehen davon, dass auch die Bundesmittel vom Bürger aufgebracht werden, muss besagter Bürger immer weiter zahlen, nämlich für den Erhalt der neuen Straße, Brücke oder Zuglinie.

          Das ist auch bei der Public-Private- Partnership-Methode nicht anders, die Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) jetzt ausprobieren möchte. Wenn die Sauerlandlinie tatsächlich mit privatem Kapital erneuert wird, bleiben auch hier die Kosten am Ende beim Bürger hängen. Zwar sollen die privaten Investoren bei diesem Modell einen Teil der Lastwagenmaut erhalten. Dieses Geld fehlt dann aber wieder für den Ausbau des Schienennetzes oder der Wasserwege, die Lücke muss mit Steuermitteln geschlossen werden. Wie man es dreht und wendet: Mobilität gibt es nicht kostenlos. Und Sicherheit auf Straße und Schiene schon gar nicht.

          Hans Riebsamen

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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