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Kommentar : Pfiffige und weniger Pfiffige

Unter Dampf: das Kraftwerk Staudinger. Bild: dapd

Wie weiter mit dem Kraftwerk Staudinger? Politiker und Unternehmer müssen sich etwas einfallen lassen. Manche haben gute Ideen, manche weniger gute.

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          Die erste öffentliche Äußerung von Marie-Luise Wolff in ihrem neuen Amt ist ganz schön pfiffig. Die Chefin des Darmstädter Energieversorgers HSE schlägt vor, wenn es mit dem Kohlekraftwerk Staudinger 1 als Reserve für die nächsten Winter nichts werde, könne man doch auch das neue Gaskraftwerk der HSE nehmen. Von dem war nämlich schon vor der Fertigstellung absehbar, dass es sich um eine Fehlinvestition handelt, und es steht jetzt weitgehend nutzlos herum. Als Reserve für kalte Wintertage könnte die HSE mit ihrer Anlage wenigstens ein klein wenig Geld verdienen.

          Leider reicht die Kapazität nicht hin, wenn man der Argumentation der Bundesnetzagentur folgt, wonach im Rhein-Main-Gebiet weitaus mehr als die von Frau Wolff angebotenen 96 Megawatt Leistung fehlen. Und wem soll man sonst glauben? In der von Interessengruppen durchsetzten Energiewirtschaft zählt die Bonner Behörde zu den wenigen Einrichtungen, bei denen es keinen Anlass gibt, bei irgendwelchen Forderungen oder Anregungen per se anzunehmen, es steckten noch ganz andere Motive dahinter. Die Bundesnetzagentur muss einfach nur sicherstellen, dass in dem Chaos, das das überstürzte Abschalten von einem halben Dutzend Atommeilern nach Fukushima ausgelöst hat, die Lichter nicht ausgehen.

          Zwei Niederlagen

          Dass die Mitarbeiter der Behörde nicht frei von Eitelkeiten sind, aber jedenfalls nicht erkennbar Unsinn verlangen, hat auch Umweltministerin Lucia Puttrich (CDU) einsehen müssen. Weil Staudinger 1 aber vor einigen Monaten ja unbedingt in aller Eile stillgelegt werden musste, können sich jetzt Juristen an der Frage abarbeiten, wie man einem Kraftwerk, das rechtlich nur noch Schrott ist, wieder zu einer Betriebserlaubnis verhilft. Auch da ist Pfiffigkeit gefragt; Eon jedenfalls wird sich diese Rolle rückwärts teuer bezahlen lassen.

          Das Einlenken in Sachen Staudinger ist nur eine von zwei Niederlagen der Ministerin; die zweite ist die gelassene Mitteilung des Regionalverbands, wonach es nicht klappen wird, zwei Prozent der Fläche des Ballungsraums für Windräder auszuweisen. Dass dieses Ziel verfehlt wird, daran hat allerdings auch Wirtschaftsminister Florian Rentsch (FDP) einigen Anteil, der die Vorgaben für zulässige Standorte unnötig hochgeschraubt hat. Die Energiewende zu wollen ist das eine, sie zu verwirklichen das andere. Der Energiegipfel 2011 war in Sachen PR schon ziemlich pfiffig gewesen. Seitdem ist es mit der Pfiffigkeit in Sachen Energiewende in der Landesregierung aber nicht soweit her.

          Manfred Köhler

          Stellvertretender Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und verantwortlicher Redakteur des Wirtschaftsmagazins Metropol.

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