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Kommentar : Luft für Henzler

Der künftige Kultus-Staatssekretär ist FDP-Mitglied und in Wiesbaden etabliert. Er hat also das, was seinem Vorgänger gefehlt hat: Das richtige Parteibuch und die richtige Herkunft.

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          Als Heinz-Wilhelm Brockmann Anfang 2009 als Staatssekretär ins Kabinett berufen wurde, kam das für viele überraschend. Schwarz-Gelb hatte die Wahl gewonnen, Dorothea Henzler war zur Kultusministerin aufgestiegen. Doch die langjährige FDP-Schulexpertin machte nicht etwa jemanden aus ihrer Partei zum Kultusstaatssekretär. Und sie benannte auch keinen aus der hessischen CDU.

          Henzler holte einen Unions-Mann aus Hannover. Unter anderem war Brockmann im niedersächsischen Kultusministerium für einen Schulversuch mit islamischem Religionsunterricht verantwortlich. Sicher setzte Henzler bei diesem Thema auf Brockmanns Erfahrungen. Und vielleicht wollte sie sich mit der Entscheidung unabhängiger von ihrer Fraktion und vom Koalitionspartner machen.

          Der Zugereiste

          In der hessischen FDP ist jedoch mancher, der lieber einen Staatssekretär aus der eigenen Partei gesehen hätte, bis heute brüskiert. Und beim Koalitionspartner sehen viele in Brockmann nicht etwa einen Parteifreund, sondern einen Zugereisten, der weit liberaler gesinnt ist als große Teile der hessischen CDU. Das bekamen Henzler und ihr Staatssekretär bei der Diskussion um die Einführung des islamischen Religionsunterrichts zu spüren.

          Für Brockmann, der Katholik ist, zu den Mitbegründern von "Donum Vitae" gehört und nur durch den Einspruch der Bischöfe nicht Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken wurde, ist die Einführung des muslimischen Religionsunterrichts eine grundgesetzliche Pflicht und ein Beitrag zur Integration. Ein maßgeblicher Teil der hessischen CDU sieht das völlig anders und versucht, das Vorhaben zu verhindern.

          Der Stellenkürzer

          Angesichts dieser Ausgangslage war die Mission Brockmanns so gut wie unerfüllbar. Zuletzt sah er sich Angriffen für das ihm zugerechnete Vorhaben ausgesetzt, 1000 Referendarstellen zu kürzen. Eine starke Ministerin hätte ihn vielleicht trotzdem halten können. Doch Henzler, die sich jüngst selbst Ablösungsgerüchten erwehren musste, ist nicht in dieser Position. Mit der Berufung Herbert Hirschlers könnte sie sich nun Luft verschaffen. Der künftige Staatssekretär ist FDP-Mitglied und in Wiesbaden etabliert. Er hat also das, was seinem Vorgänger gefehlt hat: Das richtige Parteibuch und die richtige Herkunft.

          Matthias Trautsch

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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