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Kommentar : Kunststückchen vielleicht später

Volker Bouffier trifft die Entscheidung über die Ministerposten seines Kabinetts ganz für sich im stillen Kämmerlein. Besonders transparent ist die Methode nicht, birgt aber Nutzen.

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          Volker Bouffier hat aus einer naheliegenden Erkenntnis einen folgerichtigen Schluss gezogen: Wenn viel geredet wird, wird auch viel getratscht - aus Berechnung, aus Geltungsdrang, aus Redseligkeit oder nach drei Schoppen Riesling. Deshalb bespricht der Ministerpräsident die jetzt anstehenden Personalentscheidungen nur mit einem: mit Volker Bouffier.

          Eine andere Lebensweisheit dürfte Bouffiers Naturell ebenfalls entsprechen: Ins Neuland brich mit denen auf, die du kennst. Die Koalition mit den Grünen ist schon neu genug, deshalb käme es nicht überraschend, wenn sich die personellen Neuerungen auf das Unumgängliche beschränkten. Das sind nicht mehr als vier Posten, für die sich allerdings gut hundert Anwärter für geeignet halten.

          Regionalproporz zu Gunsten Rheins

          Neu zu besetzen ist der mit Einfluss verbundene Posten des CDU-Fraktionsvorsitzenden, denn Christean Wagner scheidet nach fast drei Jahrzehnten aus der Landespolitik aus. Gute Chancen hat Michael Boddenberg, bisher Vertreter Hessens beim Bund. Für ihn spricht, dass er als früherer Generalsekretär der hessischen CDU den Parteiapparat gut kennt. Auch Finanzminister Thomas Schäfer wird als Kandidat genannt. Er wird freilich in Zeiten der Schuldenbremse als tüchtiger Kassenwart gebraucht, in der Fraktion gilt er manchen zudem noch als Mann Roland Kochs, was - so ändern sich die Zeiten - nicht unbedingt als karrierefördernd für einen Fraktionsposten angesehen wird.

          Wird Boddenberg Fraktionsvorsitzender, könnte Innenminister Boris Rhein davon profitieren, dass aus Gründen des Regionalproporzes ein Frankfurter im Kabinett bleiben sollte. Zudem hat Rhein nach seiner Niederlage bei der Wahl des Frankfurter Oberbürgermeisters wieder Tritt gefasst und bei den alltagsnahen Themen Gewalt in Fußballstadien und Salafismus Punkte gemacht.

          Wohltuendes Schweigen

          Neu zu ordnen sind schließlich die Kabinettszuständigkeiten für Umwelt (geht an die Grünen) sowie für Justiz und für Schule (bisher bei der FDP). Auch hier sind Namen aus der bisherigen Landesregierung, Staatssekretäre eingeschlossen, eher zu erwarten als Überraschungen aus dem Zylinder. „Kunststückchen kann man später immer noch machen“, sagt ein Kenner der Wiesbadener Szene.

          Den Freunden einer gläsernen Transparenz von Entscheidungsfindungen mag Bouffiers Methode wie eine Zumutung vorkommen. Angesichts des Hamsterradcharakters politischer Kommunikation und des unablässigen Gezwitschers, in dem nichts vertraulich bleibt, wirkt sie tatsächlich fast wie aus der Zeit gefallen. Aber auch fast schon wieder wohltuend.

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