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Kommentar : Jedenfalls nicht wie bisher

In Sachen Schulbau muss sich die Stadt Frankfurt beeilen. Die altbekannte Ämterstruktur ist ineffizient, daher ist die Suche nach anderen Varianten für den Neubau sinnvoll.

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          Mit der Zahl der Einwohner steigt in Frankfurt auch die der Schüler. Nicht allmählich, sondern ziemlich rasant. Die Stadt sollte den Bau der nötigen Schulen deshalb nicht auf die lange Bank schieben. Sie muss sich beeilen, will sie nicht, wie beim jahrelang viel zu schleppenden Wohnungsbau, für Unzufriedenheit sorgen. Das Schulbauprogramm, das in den nächsten fünf Jahren auf die Stadt zukommt, ist ambitioniert. Es muss schnell und effizient verwirklicht werden - zwei Eigenschaften, für die das Schul- und das Hochbauamt nicht gerühmt werden.

          Die Stadt sollte sich deshalb genau überlegen, wie sie das Schulbauprogramm abwickeln will. Anstatt auf die bekannte, aber ineffiziente Ämterstruktur zurückzugreifen, sollte sie auch über andere Varianten nachdenken. Das Modell einer öffentlich-privaten Partnerschaft dürfte nicht in Frage kommen. Denn zum einen sind die Schulen eine Kernaufgabe kommunaler Daseinsfürsorge. Zum anderen haben solche Partnerschaften nach den jüngsten Erfahrungen einen schlechten Ruf. Der Kreis Offenbach hatte die Sanierung seiner Schulen an Private vergeben - und zahlt ordentlich drauf.

          Leasing ist nicht ohne Risiko

          Andere Modelle scheinen vielversprechender, etwa das einer Schulbau GmbH. Schon oft haben städtische Gesellschaften, die privatrechtlich organisiert sind, gezeigt, dass sie wirtschaften können. Die ABG führt das seit Jahren erfolgreich vor. Und auch die Dom-Römer GmbH stellt beeindruckend unter Beweis, wie schnell ein komplexes Projekt wie die Altstadt Konturen annehmen kann, wenn sich ein schlankes Team ganz auf seine Aufgabe konzentriert. Dass sie gut rechnen müssen und die Verluste nicht einfach über den städtischen Haushalt ausgleichen können, diszipliniert diese Bauherren zusätzlich. Ob die Museumsbausteine GmbH auch bei den Kulturbauten ähnliche Erfolge feiert, muss sich erst noch weisen.

          Außer einer städtischen Gesellschaft oder einem Eigenbetrieb ist auch ein Leasingmodell denkbar: Ein privater Bauherr baut nach den Vorstellungen der Stadt, die die Schulen dann least und erwirbt. Diese Variante hätte den Vorteil, dass die strengen Vergaberichtlinien der öffentlichen Hand für einen privaten Bauherrn nicht gelten. Dadurch ließen sich Zeit und Kosten sparen. Allerdings ist so ein Modell auch nicht ohne Risiko.

          Wie also sollen die Schulen gebaut werden? Die Stadt sollte die Vor- und Nachteile der verschiedenen Varianten genau prüfen. Ein schlichtes „weiter so wie bisher“ erscheint nicht als der richtige Weg, um die gewaltigen Herausforderungen zu meistern.

          Rainer Schulze
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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