Kommentar : Im Zentrum des Islamismus
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Gerade wenige Tage ist es her, dass der Soldaten gedacht wurde, die am Frankfurter Flughafen von einem islamistisch geprägten Attentäter erschossen worden waren, da kommt die nächste Hiobsbotschaft.
Gerade wenige Tage ist es her, dass der amerikanischen Soldaten gedacht wurde, die vor einem Jahr am Frankfurter Flughafen von einem islamistisch geprägten Attentäter erschossen worden waren, da kommt die nächste Hiobsbotschaft: Mohamed Mahmoud und Denis Mamadou Cuspert, zwei der derzeit gefährlichsten Islamisten im deutschsprachigen Raum, sollen ins Rhein-Main-Gebiet gezogen sein. Die Hinweise darauf sind zumindest so konkret, dass sie die Sicherheitsbehörden über das Wochenende in Alarmbereitschaft versetzt haben. Denn schon in der Vergangenheit waren Kontakte zwischen den Predigern, die im Internet zum Dschihad aufrufen, und islamistischen Akteuren aus Hessen erkennbar.
Die Tatsache, dass Polizei und Verfassungsschutz die Islamisten im Blick haben und nun alles dafür tun, um herauszufinden, was sie ins Rhein-Main-Gebiet zieht, zeigt, dass die Sicherheitsstruktur im Kampf gegen gewaltbereite Islamisten funktioniert. Was jedoch beunruhigt, ist die Tatsache, dass sich Hessen und insbesondere das Rhein-Main-Gebiet offenbar immer mehr zu einem Zentrum der salafistischen Szene entwickelt. Der Verein „Dawa Ffm“ veranstaltet regelmäßig Islam-Seminare und lässt dort sogenannte Hassprediger auftreten. Die Gruppe gilt mittlerweile als eines der bedeutendsten Missionierungsnetze.
Auch die Koranverteilungen müssen rechtlich geprüft werden
Es wird sich vermutlich auszahlen, dass die hessischen Sicherheitsbehörden einen Schwerpunkt ihrer Arbeit schon vor einigen Jahren auf die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus gelegt haben und insbesondere salafistische Aktivitäten beobachten, denen ein großes Gefährdungspotential zugeschrieben wird. Bei allen in Deutschland bisher bekannt gewordenen Gruppierungen gewaltbereiter Islamisten gab es eindeutige Bezüge zum Salafismus. So auch bei dem Attentäter vom Frankfurter Flughafen Arid Uka.
Eine konsequente Bekämpfung islamistischer Aktivitäten bedeutet jedoch auch, rechtlich prüfen zu lassen, ob die Verteilung von Koranen im großen Stil durch die Gruppe „Dawa Ffm“ auf der Frankfurter Zeil nicht verboten werden kann. Die Stadt hat bisher argumentiert, das falle unter die Versammlungsfreiheit. Tatsächlich aber ist es keine Demonstration, die da stattfindet, sondern die gezielte Werbeaktion einer Gruppe, die mit gewaltbereiten Islamisten kooperiert.
