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Kommentar : Gepolstert in die Krise

  • -Aktualisiert am

Die Auswirkungen der Finanzkrise werden sich in Frankfurt erst im Laufe des Jahres zeigen. Gut, dass sich die Stadt ein solides Finanzpolster zugelegt hat. Damit können ein bis zwei magere Jahre überstanden werden.

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          Mit Polster fällt’s sich weicher. Was wie der Werbespruch eines Möbelhauses klingt, könnte zum Leitmotiv der Frankfurter Finanzsituation der nächsten Jahre werden. Dass die Stadt von der Finanzkrise, die im Kern eine Bankenkrise ist, nicht verschont werden wird, ist logisch. Unbeantwortet ist die Frage, um wie viele hundert Millionen Euro die Gewerbesteuer in diesem Jahr einbrechen wird.

          Gut, dass es ein Finanzpolster gibt. Das war zwar ohnehin schon ziemlich dick, aufgrund der neuen Steuerzahlen für das vergangene Jahr ist es noch einmal gewachsen. Da ist zunächst einmal die außerordentlich hohe Liquidität der Stadt. Als Kämmerer Uwe Becker (CDU) im Oktober 2008 mitteilte, Frankfurt habe zu einem bestimmten Stichtag ein Bankguthaben von knapp 1,2 Milliarden Euro gehabt, hat das nicht wenige überrascht. Dass Frankfurt nach drei hervorragenden Steuerjahren viel besser dasteht als zuvor, war aber vielen klar gewesen.

          Leistungskraft hängt von der Konjunktur ab

          Zu dem Guthaben, das je nach Zufluss und Abfluss der Steuern schwankt, aber recht solide um die Milliardengrenze liegen dürfte, addieren sich nun abermals 350 Millionen Euro brutto. Denn um diesen Betrag hat das Rekord-Gewerbesteuer-Ergebnis die Erwartungen übertroffen. Rechnet man noch die im vergangenen Jahr nicht genutzten Investitionsmittel hinzu – die Opposition rechnet mit mindestens 100 Millionen Euro –, dann ist das Polster relativ genau 1,5 Milliarden Euro dick.

          Der Kämmerer spricht recht optimistisch von ein bis zwei schwierigen Jahren, vor denen Frankfurt nun stehe, eine Stadt, deren Leistungskraft wie die keiner anderen deutschen Metropole von der Konjunktur abhängt: Unternehmen zahlen nur dann Gewerbesteuer, wenn sie Gewinn machen. Und auch die Einnahmen aus der Einkommensteuer sänken spürbar, wenn viele Frankfurter ihren Arbeitsplatz verlören.

          Spätestens im Spätsommer wird sich zeigen, wie groß der Steuerausfall für die Stadt sein wird, die immerhin noch mehr als eine Milliarde Euro Schulden hat. Das Polster ist dick genug, um zwei Jahre lang mit der Hälfte der Gewerbesteuersumme auszukommen. Aber so tief wird der Fall hoffentlich nicht werden.

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