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Kommentar : Die Wiedergeburt der FDP

Die FDP ist im Aufwind - für Frankfurt kann man das beste Wahlergebnis seit 1968 erwarten. Dabei profitiert die FDP ausgerechnet von ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik.

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          Zum Jubiläum ihres siebzigjährigen Bestehens darf die hessische FDP eine kleine Wiederauferstehung feiern. Bei der Landtagswahl vor zweieinhalb Jahren dem Sturz in das außerparlamentarische Schattenreich nur knapp entronnen, haben die Liberalen nun bei den Kommunalwahlen einen bemerkenswerten Aufschwung erlebt. In Frankfurt, wo sie sich trotz oder gerade wegen der allgemeinen Liberalität des gesellschaftlichen Klimas traditionell schwertun, zeichnet sich sogar das beste Ergebnis seit 1968 ab.

          Offenbar hat die hessische FDP nach einer Phase politischer Erstarrung und Depression wieder ein wenig Tritt gefasst. Die Aufgabenteilung an der Landesspitze funktioniert, auch mangels zu verteilender Posten kommt es zu bemerkenswert wenig Streit. Der eher bedächtige Landesvorsitzende Stefan Ruppert führt die Partei mit ruhiger Hand, während sich der Fraktionsvorsitzende im Landtag, Florian Rentsch, nicht ohne Geschick bemüht, die für Selbstgefälligkeit anfällige schwarz-grüne Koalition zu provozieren. Windkraft, Börsenfusion, Flughafenausbau, Schulpolitik - es mangelt nicht an Themen, bei denen die CDU alte Positionen geräumt hat oder mit denen die Grünen fremdeln.

          FDP bleibt für Nachwuchs interessant

          Vor allem aber profitiert die FDP von ihrer Haltung in der Flüchtlingspolitik, die sich vom Rest der etablierten Parteien absetzt. Sie hat es verstanden, die Haltung der Regierungen in Berlin und Hessen als abenteuerlich anzugreifen, ohne dabei in die mitunter hetzerische Diktion der AfD zu verfallen.

          Das ist eine nicht gering zu schätzende Leistung des Bundesvorsitzenden Christian Lindner, dem die aus Hessen stammende Generalsekretärin Nicola Beer vielleicht noch einen Hauch offensiver zur Seite stehen könnte. Er hat der Versuchung widerstanden, mit plumpen Parolen die Zahl der Einladungen in die Berliner Fernseh-Talkrunden zu erhöhen, mit denen die öffentlich-rechtlichen Sender die quotenträchtigeren AfD-Führungsfiguren belohnen, obwohl diese Partei ebenso wenig im Bundestag sitzt wie die FDP.

          Der Erfolg in den Kommunen ist für die FDP auch deshalb so wichtig, weil sie so für den Nachwuchs interessant bleibt und neues Führungspersonal rekrutieren kann. Der politischen Meinungsvielfalt in Hessen kann diese Entwicklung nur guttun.

          Matthias Alexander

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

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