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Kommentar : Die Herren des Mülls

Wer meint, bei Handy-Tarifen, DSL-Anschlüssen oder den Preisen der Deutschen Bahn werde die Kundschaft von Unübersichtlichkeit geplagt, kann sich leicht von diesem Irrtum heilen lassen. Er muss sich nur einmal in die Abfallsatzungen der Städte und Gemeinden vertiefen.

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          Wer meint, bei Handy-Tarifen, DSL-Anschlüssen oder den Preistabellen der Deutschen Bahn werde die Kundschaft von Unübersichtlichkeit geplagt, kann sich leicht von diesem Irrtum heilen lassen. Er muss sich nur einmal in die Abfallsatzungen der Städte und Gemeinden vertiefen. Jede für sich ist ein Kunstwerk bürokratischer Kreativität, in der Summe schaffen sie ein einmaliges Gebührendickicht. Im Auftrag der Industrie- und Handelskammern hat es ein Gießener Wissenschaftler jetzt zu durchdringen versucht. Das Ergebnis überrascht nicht: Die Gebühren schwanken von Ort zu Ort beachtlich.

          Hier endet auch der Vergleich mit Handy- oder DSL-Tarifen. Während dort der Kunde immerhin den günstigsten Tarif suchen kann (ob er ihn findet, steht dahin), kann von Wahlfreiheit bei der Abfallentsorgung keine Rede sein. Hier haben Anschluss- und Benutzungszwang sowie Gebietsmonopole alle Zeiten überdauert – mit der Folge völliger Abhängigkeit der Einwohner vom Rathaus. Die enormen Preisunterschiede mögen je für sich mit gutem Willen irgendwie erklärbar sein; in der Summe zeigen sie, dass eine vergleichbare Aufgabe offenbar mit erheblichen Unterschieden in Geschick und Kostenbewusstsein organisiert wird. Wechsellagen der Müllpolitik, so der verordnete Wandel von der Deponie zur Verbrennung, haben alle Orte getroffen, auch die modischen Bemühungen, „Mülltourismus“ zu vermeiden, als wäre es schändlicher, einen leeren Joghurtbecher durch die Landschaft zu karren als einen vollen.

          Forderung nach mehr Transparenz wird ein frommer Wunsch bleiben

          Die Forderung der Kammern nach mehr Transparenz wird gleichwohl ein frommer Wunsch bleiben. Die Differenzen in den Satzungen, dass Müll mal gewogen wird und mal nicht, dass mal Biomüll extra wird und mal nicht, passen ins System, da sie den Vergleich erschweren, der sonst kommunalpolitische Unfähigkeit aufdeckte.

          Grundlegende Hilfe wäre nur durch konsequentes Ausschreiben zu erwarten, im Grunde sogar erst durch einen Verzicht auf den Benutzungszwang, in dem nur jeder Bürger nachweisen müsste, dass sein Müll vernünftig entsorgt wird, dies aber im Wettbewerb stehenden Unternehmen überlassen dürfte. Das werden Kommunalpolitiker aber zu verhindern wissen, schmälerte es doch ihre Macht als Herren des Mülls empfindlich.

          Manfred Köhler

          Stellvertretender Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und verantwortlicher Redakteur des Wirtschaftsmagazins Metropol.

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