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Kommentar : Das Prinzip Hoffnung der Fluglärmgegner

  • -Aktualisiert am

Testflug: Bald beginnt der erste Probebetrieb zu mehr Ruhe in den Randstunden in Frankfurt Bild: dpa

In einem Monat beginnt der Feldversuch zu einer zusätzlichen Stunde mehr relative Ruhe am Frankfurter Flughafen. Ob es messbar und spürbar leiser wird, bleibt ungewiss. Sicher ist nur jetzt schon: Gegen die „Lärmpausen“ wird geklagt werden.

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          Ihr Vertrauen in die Justiz ist unerschütterlich. Die Klagen von Kommunen, Bürgern und Unternehmen im Umland gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens reißen nicht ab, im Gegenteil, es scheinen immer mehr zu werden. Jede Gelegenheit wird genutzt, sobald sich etwas in dem zweitausend Seiten umfassenden Planwerk ändert. Das ist seit dem 18. Dezember 2007, als der damalige Verkehrsminister Alois Rhiel (CDU) den Feststellungsbeschluss stolz unterzeichnete, erstaunlicherweise mehr als zwanzigmal geschehen. Meist in Kleinigkeiten, aber durchaus auch fundamental.

          Am gravierendsten war die Korrektur, die einer der entschlossenen Ausbaubefürworter, der damalige Minister Dieter Posch (FDP), Ende Mai 2012 vollzog, vollziehen musste. Er strich die ursprünglich erlaubten 17 Nachtflüge und schränkte die Zahl der Starts und Landungen morgens und abends weiter ein. Zunächst der Hessische Verwaltungsgerichtshof, dann das Bundesverwaltungsgericht hatten diese Grenzen gezogen, um einen Ausgleich zu schaffen für die enorme Mehrbelastung, die durch den Ausbau des Flughafens für das Umland zu erwarten sei.

          Schon Klagen gegen Lärmpausen

          Sieht man einmal von dem - noch nicht rechtskräftigen - Urteil gegen die sogenannte Südumfliegung ab, zu dem Schlenker über Rheinhessen, der Kollisionen im neuen Flughafensystem mit vier Bahnen verhindern soll, sind seither alle Klagen abgewiesen worden. Gleichwohl bleibt der Optimismus bei den Ausbaugegnern, sogar noch mit ihrer Ansicht durchzudringen, das gesamte Vorhaben, insbesondere der Bau der neuen Landebahn, sei von Anfang an unnötig und daher rechtswidrig gewesen. Als Beleg nehmen sie die ihrer Ansicht nach frappante Lücke, die schon jetzt zwischen dem prognostizierten und dem tatsächlichen Wachstum des Flugverkehrs am Standort Frankfurt klaffe.

          Der nächste Streitfall zeichnet sich schon ab. In einem Monat beginnt der Feldversuch zu einer zusätzlichen Stunde mehr relative Ruhe. Die Neuorganisation der An- und Abflüge in der Frühe und am späten Abend soll nach den Computermodellen einige tausend Anwohner ent- und einige tausend stärker belasten.

          Ob unter dem Strich der von Minister Al-Wazir erhoffte Erfolg stehen wird, ob es messbar und vor allem spürbar leiser wird, bleibt höchst ungewiss. Sicher ist nur jetzt schon: Gegen die „Lärmpausen“ wird geklagt werden.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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