Kommentar : Bouffier 2018
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Der Trend der Personalisierung in der Politik hat wohl auch Auswirkungen auf ihn: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (links), im Vordergrund Vizeministerpräsident Tarek Al-Wazir. Bild: dpa
Die Kommunalwahl in Hessen und die drei Landtagswahlen zeigen eindeutig den Trend zur Personalisierung der Politik. Und mit der AfD scheint sich gerade die sechste Kraft im System zu etablieren.
Die Trends, die das Ergebnis der Kommunalwahl in Hessen geprägt haben, sind durch die drei Landtagswahlen vom Sonntag bestätigt worden. Da ist zum einen die Personalisierung der Politik. Glücklich die Partei, die einen Politiker hat, der das Spitzenamt in einem Land oder einer Stadt mit einer gewissen Popularität ausübt. Bad Homburg, Hanau, Frankfurt und Darmstadt haben am 6. März gezeigt, was ein Oberbürgermeister für seine Partei wert ist. Und nun haben alle drei Ministerpräsidenten ihre Parteien gegen den sonstigen Trend nach oben gezogen oder wenigstens vor einem Absturz bewahrt.
Auch die hessische CDU wird daraus ihre Schlüsse ziehen. Selbst wenn die nächste Landtagswahl erst in zweieinhalb Jahren stattfinden wird, dürfte die Frage des Spitzenkandidaten seit Sonntag beantwortet sein. Volker Bouffier wird wieder antreten, muss es sogar, wenn die Union das Risiko minimieren will, nach dann 20 Jahren an der Macht wieder in die Opposition zu müssen.
Die AfD als sechste Kraft
In Sachen Popularität kann Bouffier zwar Winfried Kretschmann nicht das Wasser reichen, aber seine Werte sind durchaus akzeptabel. Und sie liegen deutlich über denen der von ihm geführten Koalition. Die Anwärter auf Bouffiers Nachfolge werden daher darauf setzen müssen, dass er im Fall seiner Wiederwahl einem von ihnen während der Legislaturperiode rechtzeitig Platz macht, um bis zur nächsten Wahl landesväterliches Profil zu gewinnen. Ein Schritt, von dem Bouffier selbst einst profitiert und der auch in Rheinland-Pfalz Malu Dreyer in eine aussichtsreiche Ausgangsposition gebracht hat.
Die Tendenz zur Personalisierung wird durch die Zersplitterung der Parteienlandschaft in gewisser Weise konterkariert. Sie schlägt aufgrund der Fünfprozenthürde in den Ländern nicht so stark durch wie in den Kommunen, schreitet aber dennoch fort. Mit der AfD etabliert sich gerade die sechste Kraft im System, Ergebnisse von mehr als 40 Prozent sind nach Lage der Dinge für keine Partei mehr zu erreichen, vielleicht mit Ausnahme der CSU. Wenn sich der Trend so fortsetzt, dann werden Zweier-Koalitionen zur Ausnahme, stattdessen wird es sehr bunte Mischungen geben.
Der Vizeministerpräsident in der öffentlichen Wahrnehmung
Ob den Wählern dieses „Anything goes“ der Etablierten zusagt oder ob es nicht eher die Ränder stärkt, bleibt abzuwarten. Die kleinen Parteien werden es jedenfalls noch schwerer haben, unter den neuen Umständen ein Profil herauszubilden. Schon jetzt spielt der Vizeministerpräsident in der öffentlichen Wahrnehmung kaum eine Rolle.
Das muss auch den hessischen Grünen zu denken geben, die es sich in der Wiesbadener Harmoniezone mit der CDU gemütlich gemacht haben und die Entfremdung von ihrer Basis womöglich unterschätzen. Ihr Rückhalt in den städtischen Wählerschichten dürfte allerdings stark genug sein, um sie nicht wieder in die Nähe der Fünfprozentmarke sacken zu lassen. Da hören die Parallelen mit Rheinland-Pfalz auf.
