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Ausgezeichnete Arbeit: Katharina Iskandar berichtet über Fälle von Rechtsextremismus und Terrorismus im Rhein-Main-Gebiet.

Kommentar : Boris Rhein läuft Zickzack

Den vergangenen Mittwoch hatte sich Boris Rhein (CDU) wahrscheinlich anders vorgestellt. Die „Affäre Thurau“ wäre vom Tisch. Nicht gerechnet hat er aber sicherlich damit, dass er nun selbst in der Kritik steht.

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          Den vergangenen Mittwoch hatte sich Boris Rhein (CDU) wahrscheinlich anders vorgestellt. Die „Affäre Thurau“ wäre vom Tisch. Lob von der Opposition. Verständnis aus der Polizei. Der Innenminister hätte sich vielleicht sogar beglückwünschen lassen als „Aufräumer“, der endlich Ruhe in der Polizei schafft – obwohl diese Ruhe, und das weiß auch Rhein, nur oberflächlich ist.

          Nicht gerechnet hat er aber sicherlich damit, dass er nun selbst in der Kritik steht. Denn die Art, wie die jüngste Personalentscheidung kommuniziert wurde, wirft Fragen auf. Die Rede ist von Indiskretionen seitens des Ministeriums. Informationen sollen lanciert worden sein – angeblich auch schon seit längerem. Der Verdacht drängt sich auf, dass damit der Weg geebnet werden sollte für die längst getroffene Entscheidung, die LKA-Präsidentin endgültig aus dem Amt zu hebeln.

          Rhein muss aufpassen, dass er seine Glaubwürdigkeit nicht verspielt

          Peinlicherweise wurde dies dann auch noch vorschnell kommuniziert. Nicht anders ist es zu erklären, dass zunächst von einer „Entlassung“ gesprochen wurde – nur um einen Tag später die Korrektur nachzuschieben, dass es sich zum derzeitigen Zeitpunkt „nur“ um eine Anhörung handele. Selbst Kritiker der umstrittenen LKA-Chefin, die Rheins Entscheidung grundsätzlich gut heißen, sagen, dass sich dieses Vorgehen für einen Minister, der gerne über Moral und Gerechtigkeit spricht, nicht ziemt.

          In Wiesbaden ist man irritiert über Rheins Zickzack-Kurs. Es scheint, als schlingere Rhein von einer Baustelle zur nächsten, ohne einen Plan zu haben, welches Loch er als nächstes flicken soll. Den einen Tag sagt er, er wolle erst noch die Verfahren gegen die LKA-Präsidentin abwarten, dann verkündet er plötzlich, sie sei gänzlich ungeeignet. Statt souverän zu schweigen, bis die Causa mit einem vorzeigbaren Ergebnis beendet ist, meldet Rhein, der sich unter Erfolgszwang sieht, übereilt die Zwischenstände. Dass dabei Fehler passieren, liegt auf der Hand.

          Rhein muss aufpassen, dass er seine Glaubwürdigkeit nicht verspielt – zumal, wenn er noch immer die Frankfurter Oberbürgermeisterwahl im Blick hat. Ein Politiker, der oftmals aus dem Bauch heraus entscheidet, läuft Gefahr, irgendwann unglaubwürdig zu sein.

          Katharina Iskandar
          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

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