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Kommentar : Amtsantritt mit Hypothek

  • -Aktualisiert am

Von Nargess Eskandari-Grünberg stammt der Satz: Wer meint, es gebe zu viele Zuwanderer in Frankfurt, könne ja wegziehen. In ihrer neuen Position als Integrationsdezernentin wird sie alles tun müssen, um nicht segregierend aufzutreten, sondern integrierend.

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          Nun ist die Wahl doch auf Nargess Eskandari-Grünberg gefallen. Die Grünen-Politikerin wird, sollte nichts mehr dazwischenkommen, neue Integrationsdezernentin der Stadt Frankfurt. Nicht nur Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) wird sich bewusst sein, dass die künftige Stadträtin ihr Amt mit einer schweren Hypothek beginnt, hatte sie doch Menschen aufgefordert, aus Frankfurt wegzuziehen, wenn es nach deren Meinung zu viele Zuwanderer gebe.

          Diesen inakzeptablen Satz, der im November 2007 in einer hitzigen Diskussion über die geplante Moschee in Hausen gefallen war, hatte sie nicht zurückgenommen. Dafür dürfte es jetzt zu spät sein. Festgehalten werden muss aber auch, dass die skandalösen und beschämenden Beschimpfungen, die sie danach über sich hat ergehen lassen müssen, jeder demokratischen Streitkultur hohnsprachen.

          Geplante Moschee in Hausen wird für weitere Debatten sorgen

          Gleichwohl: Eskandari-Grünberg wird jetzt alles tun müssen, um nicht segregierend aufzutreten, sondern integrierend. In ihrer neuen Aufgabe wird sie vermutlich immer wieder auf Vorgänge stoßen oder auf Äußerungen treffen, die sie – wie seinerzeit ein Satz in der Moscheedebatte – „emotional unglaublich verletzen“, wie sie gesagt hat. Dass Politiker, die zugewandert sind, integrationspolitische Diskussionen mit einer anderen Sensibilität führen als deutschstämmige, kann und darf man ihnen nicht zum Vorwurf machen. Wohl aber, wenn sie es nicht schaffen, ausgleichend zu wirken. Nicht nur Zuwanderer müssen in der Integrationspolitik „mitgenommen“ werden, sondern auch die Angehörigen der Mehrheitsgesellschaft.

          Dass vor der Entscheidung, Eskandari-Grünberg für den Magistrat zu benennen, intensive Gespräche nötig waren, zeigt, dass sich Roth die Entscheidung nicht leicht gemacht hat. Auch andere Namen waren im Gespräch. Sie trotzdem getroffen zu haben, dient nicht zuletzt dem Koalitionsfrieden.

          An Themen wird es Eskandari-Grünberg nicht mangeln. Die geplante Moschee in Hausen wird für weitere Debatten sorgen, auch die von CDU und Grünen geplante „Integrationsvereinbarung“ für Frankfurt. Bewährungsproben, die Eskandari-Grünberg Chancen bieten, ihre Integrationskraft zu beweisen. Sie darf sie nicht vertun.

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