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Klage abgelehnt : Gottesdienste bleiben untersagt

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Kardinal Reinhard Marx Bild: dpa

Der hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden: Nach dem Eilantrag eines Katholiken gilt, dass in der Corona-Krise zum Schutz von Leben die Religionsfreiheit eingeschränkt werden darf.

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          Der hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat entschieden, dass das wegen der Corona-Krise erlassene Verbot von Zusammenkünften in Kirchen, Synagogen, Moscheen und anderen Einrichtungen aufrechterhalten wird. Ein Katholik, der nach eigenen Angaben mindestens einmal die Woche in die Kirche geht, hatte geklagt, weil er das Grundrecht der Religionsfreiheit angegriffen sah.

          Er hält das Verbot außerdem für unverhältnismäßig. Der VGH sieht das anders. Die Religionsfreiheit könne dann eingeschränkt werden, wenn es um den Schutz der Grundrechte Dritter gehe, in diesem Fall das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

          Konkret bezogen sich die Richter auf Leben und Gesundheit der Priester, anderer Gläubiger und „angesichts der hohen Ansteckungsgefahr und großen Streubreite des Virus auch dritter nichtgläubiger Menschen“.

          Weder die Regelung sei rechtswidrig noch deren Folgen so gravierend, dass sie sofort außer Vollzug gesetzt werden müsste. Die Einschränkungen seien von einer ausreichenden gesetzlichen Grundlage getragen „und zur Erreichung eines legitimen Ziels geeignet und erforderlich“. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

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