https://www.faz.net/-gzg-7qqx2

Verwaltungsgericht Frankfurt : Klage gegen Polizeikessel bei „Blockupy“ gescheitert

  • Aktualisiert am

Gegenstand einer Klage: Polizeikessel von Frankfurt Bild: dpa

Vor einem Jahr kesselten Polizisten zahlreiche Teilnehmer der „Blockupy“-Demonstration in Frankfurt ein. Nun hat das Verwaltungsgericht eine Klage gegen den Einsatz verworfen.

          1 Min.

          Im Prozess um den umstrittenen Polizeieinsatz bei einer „Blockupy“-Demonstration vor einem Jahr in Frankfurt ist der Kläger gescheitert. Das Verwaltungsgericht Frankfurt ist zu dem Schluss gekommen, dass das Vorgehen der Polizei rechtmäßig gewesen sei.

          Der Anmelder der „Blockupy“-Kundgebung hielt es für rechtswidrig, dass die Polizei den Protestzug am 1. Juni 2013 aufgehalten hat. Bei der Polizeiaktion waren unweit der Europäischen Zentralbank 954 Protestierer fast zehn Stunden lang in einem Kessel festgehalten worden. Insgesamt nahmen 10.000 Menschen an der Demonstration teil.

          Der massive Einsatz der Polizei hatte bundesweit Kritik ausgelöst. Später räumte Polizeipräsident Achim Thiel Fehler ein. Der in Bonn wohnende Kläger hatte bereits zuvor angekündigt, bei einer juristischen Niederlage durch alle Instanzen ziehen zu wollen. Die nächste Instanz wäre der Verwaltungsgerichtshof in Kassel.

          Weitere Themen

          Börsenglocke zum Geburtstag Video-Seite öffnen

          F.A.Z. wird 70 : Börsenglocke zum Geburtstag

          Nein, die F.A.Z. geht nicht an die Börse. Dass Werner D'Inka, seine Mit-Herausgeber und die Geschäftsführer die Eröffnungsglocke auf dem Frankfurter Parkett läuten durften, war ein Geschenk der Deutschen Börse zum 70. Geburtstag.

          Topmeldungen

          Altersvorsorge : Rentenpolitik ohne Kompass

          Die Koalition lobt die Grundrente als einen „sozialpolitischen Meilenstein“. Die Wahrheit ist: Die Grundrente wird weder das Vertrauen in den Generationenvertrag stärken, noch taugt sie als Konzept gegen Altersarmut.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.