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Keine kleine Gebietsreform : Ein großer Wurf bleibt Fiktion

Fühlen sich als Rheingauer: Die Bürger von Hallgarten verbindet mehr mit der Region als mit Oestrich-Winkel. Bild: Cornelia Sick

Der Appell zur Fusion kleinerer Kommunen ist zu kurz gedacht. Die Zusammenarbeit von Gemeinden macht eine umfassende Reform aber nicht überflüssig. Noch größere Verbünde wären vermutlich für die Bürger sinnvoller.

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          Einmal und nie wieder? Dass es in Hessen zur Neuauflage einer Gebietsreform kommt, wie sie vor fast 50 Jahren von einer sozialliberalen Koalition beschlossen wurde und erbitterte Abwehrkämpfe im Land provozierte, gilt als höchst unwahrscheinlich. Auch nach der nächsten Landtagswahl ist keine Koalition absehbar, die ein derart heißes politisches Eisen anpacken würde. Anstatt die Peitsche verordneter Zusammenschlüsse zu schwingen, setzt das Land bislang mit durchwachsenem Erfolg auf das Zuckerbrot finanzieller Zuschüsse zu sinnvoller interkommunaler Zusammenarbeit.

          Oliver Bock

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Rheingau-Taunus-Kreis und für Wiesbaden.

          Dabei gilt heute unverändert, was der frühere hessische Innenminister Hanns-Heinz Bielefeld (FDP) 1974 als Ziel der hessischen Gebiets- und Funktionalreform ausrief: neue Einheiten zu bilden, die so groß und damit so leistungsfähig sind, dass sie alle Aufgaben erfüllen können, die eine moderne Gemeinde heute und in Zukunft hat. Nach 150 Jahren ohne Grenzänderung hielt Bielefeld damals die Zeit zum Handeln für gekommen, weil die Grenzen noch „aus der Postkutschenzeit“ stammten. Zum Stichtag im Jahr 1969 hatte es in Hessen noch 2642 Gemeinden, 39 Landkreise und neun kreisfreie Städte gegeben.

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