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Linke OB-Kandidatin Wissler : „Wir wollen ja die Gesellschaft verändern“

  • -Aktualisiert am

Janine Wissler ist Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Hessischen Landtag. Bild: Frank Röth

Für die Linke-Fraktionsvorsitzende Janine Wissler steht eine Regierungsbeteiligung in Hessen nicht an erster Stelle. Trotzdem hat sie große Ziele. Wie will sie das erreichen?

          5 Min.

          Die hessische Linkspartei hat es in der jüngsten Umfrage immerhin auf acht Prozent gebracht. Aber Umfragen sind keine Ergebnisse, und seit April 2008 sitzt die Linke durchweg auf den Oppositionsstühlen ohne realistische Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung. Bereitet das Opponieren so viel Freude?

          Ralf Euler
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Ich glaube, wir haben in fast zehn Jahren im Landtag bewiesen, dass man auch aus der Opposition heraus Veränderungen anschieben oder erreichen kann.

          Beispielsweise?

          Ohne die Linke hätte es 2008 keine Mehrheit für die Abschaffung der Studiengebühren in Hessen gegeben, und wir haben dazu beigetragen, dass die Sonntagsarbeit nicht weiter ausgedehnt wird. Auf unsere Initiative hin ist die NS-Vergangenheit ehemaliger Landtagsabgeordneter aufgearbeitet worden, was vor dem Einzug der Linken in das Parlament kein Thema gewesen war. Nicht zuletzt hätte es ohne unseren Druck keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung des Kasseler NSU-Mordes gegeben. Natürlich fehlt uns die Mehrheit, um eigene Anträge durchzusetzen, aber wenn man Missstände öffentlich anprangert und den Finger in Wunden legt, kann man schon etwas bewirken.

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