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Hessen : „Strukturbeobachter“ gegen Islamismus im Knast

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Kümmert sich theologisch um inhaftierte Muslime in Wiesbaden: Imam Husamuddin Meyer, der ein wachsendes Potential zur Radikalisierung sieht Bild: Michael Kretzer

Es gebe „lose Gruppierungen“ von Häftlingen, die nach außen Kontakte zu Salafisten hielten, sagt Hessens Justizministerin. „Strukturbeobachter“ sollen der Ausbreitung des Islamismus hintern Gitter vorbeugen.

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          Mit sogenannten Strukturbeobachtern will Hessen der Ausbreitung des Islamismus in den Gefängnissen des Landes vorbeugen. Vorgesehen sind die Beobachter, bei den alle verdächtige Informationen zusammenlaufen sollen, in den großen Anstalten wie Frankfurt, Kassel oder Weiterstadt. Dies berichtete Justizministerin Eva Kühne-Hörmann im Rechtsausschuss des Landtags in Wiesbaden.

          Die CDU-Politikerin hält eine „Gefährdungslage“ für gegeben. Eine systematische und organisierte Radikalisierung in den Anstalten sei aber nicht zu erkennen. Bei der Identifizierung radikaler Salafisten setzt das Land auf einen engen Austausch aller Behörden und Haftanstalten. Man erfasse auch die Tätowierung von Häftlingen fotografisch.

          Es gebe „lose Gruppierungen“ von Häftlingen, die nach außen Kontakte zu Salafisten hielten. Hilfe bei der Entradikalisierung erhofft sich das Land von muslimischen Gefängnisseelsorgern. Die Mittel dafür wurden in diesem Jahr von 50.000 auf 110.000 Euro aufgestockt. Hessenweit sind mehr als 20 Prozent der 4500 Häftlinge muslimischen Glaubens. „Islam und Islamismus sind deutlich voneinander zu trennen“, warnte aber die Justizministerin vor voreiligen Schlüssen.

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