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IS-Kämpfer in Frankfurt vor Gericht : Reise nach Syrien endet auf der Anklagebank

Radikale Front: In den Reihen der IS-Kämpfer im Irak und in Syrien befinden sich auch viele Deutsche. Ein Rückkehrer steht nun in Frankfurt vor Gericht. Bild: AP

Zum ersten Mal verhandelt ein deutsches Gericht gegen einen Kämpfer der Terrorgruppe „Islamischer Staat“. Die Bundesanwaltschaft wirft einem 20 Jahre alten Deutschen vor, sich in Syrien an Kämpfen beteiligt zu haben.

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          Nachdem der amerikanische Präsident zum Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) aufgerufen hat, rückt der Prozess in den Blickpunkt der Weltöffentlichkeit: Unter großen Sicherheitsvorkehrungen verhandelt das Frankfurter Oberlandesgericht von Montag an gegen einen 20 Jahre alten Mann, der verdächtig ist, Kämpfer der Terrorbanden in Syrien und Irak gewesen zu sein. Die Bundesanwaltschaft wirft Kreshnik B. aus Frankfurt vor, sich in Syrien zum Milizionär hat ausbilden lassen und sich an Kämpfen gegen das Assad-Regime beteiligt zu haben. Er ist der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung und wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat in Syrien angeklagt.

          Helmut Schwan
          (hs.), Rhein-Main-Zeitung
          Katharina Iskandar
          (isk. ), Rhein-Main-Zeitung

          Nach den Ermittlungen der Bundesanwaltschaft reiste B., der sich in den Monaten zuvor in Frankfurt radikal-islamischen Lehren verschrieben habe, Anfang Juli 2013 über Istanbul nach Syrien. Dort habe er sich Gruppen angeschlossen, die einen Staat gründen wollten, der auf den Gesetzen der Scharia basiert. B. soll in einem Camp im Umgang mit Waffen geschult worden sein, er habe sich zudem eine Pistole verschafft, heißt es weiter in der Anklageschrift. Nachdem er als Sanitäter und im Wachdienst eingesetzt worden sei, habe er sich auch an Kämpfen beteiligt.

          Salafist schweigt bisher zu seinen Motiven

          Bisher hat B. sich nicht zu den Vorwürfen geäußert. Ob sich das im Prozess ändern wird, ist offen. Die Ermittler haben jedoch Erkenntnisse, dass er sich wie die meisten, die sich entschließen, in den Dschihad zu ziehen, durch das Internet und im Umfeld von Moscheen radikalisiert hat.

          Weshalb Kreshnik B., Deutscher mit familiären Wurzeln im Kosovo, im Dezember 2013 nach Deutschland zurückkehrte, ist bisher nicht bekannt. Ob ihm die Lage in Syrien zu gefährlich wurde oder er sich von der IS lossagte, bleibt vorerst Spekulation. Es gebe keine Hinweise, dass er Anschläge in Deutschland geplant habe, hieß es. Er wurde bei seiner Ankunft auf dem Frankfurter Flughafen verhaftet. Zunächst führte die hiesige Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen ihn, ehe die Bundesanwaltschaft übernahm.

          Mehr als 30 Islamisten aus Hessen kämpfen in Nahost

          Kreshnik B. ist nur einer von inzwischen wohl mehr als 30 Islamisten aus Hessen, die nach Syrien oder in den Irak gereist sind, um dort auf Seiten des „Islamischen Staats“ zu kämpfen. Erst vor einem Monat war bekannt geworden, dass ein weiterer Islamist aus Frankfurt im Irak mutmaßlich einen Selbstmordanschlag verübt hat.

          Im Internet erschien ein Propaganda-Video. Es zeigt den Deutsch-Marokkaner, wie er vor einem Auto steht, das mit Sprengstoff beladen ist. Dann sieht man das Auto in ein Gebäude rasen sowie eine anschließende Explosion. Auch dieser Islamist war, wie Kreshnik B., den Behörden als Mitglied der hessischen Salafistenszene bekannt. Inwiefern ein solcher Anschlag auch im Fall von Kreshnik B. geplant gewesen sein könnte, wird womöglich der Prozess klären.

          Auch andere Islamisten aus dem Rhein-Main-Gebiet sind in Syrien an der Waffe ausgebildet worden. Von etwa fünf wird vermutet, dass sie bei Kämpfen ums Leben gekommen sind. Eine offizielle Bestätigung gibt es aber nicht. In der Regel wird der Tod unter dem jeweiligen Kampfnamen im Internet bekannt gegeben, in einigen Fällen auch mit Fotos, weshalb die Behörden davon ausgehen, dass die Todesnachrichten der Wahrheit entsprechen.

          Vermutlich wird Kreshnik B. nicht der einzige Salafist aus Hessen bleiben, dem der Prozess gemacht wird. Immer wieder kehren Islamisten aus Syrien nach Deutschland zurück. Die Schwierigkeit, die sich dann juristisch stellt, ist, inwiefern ihnen die Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat nachgewiesen werden kann.

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