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Rhein-Main-Region : Fahrverbote für Dieselfahrzeuge denkbar

Zu hohe Werte im Rhein-Main-Gebiet: Dieselfahrzeuge stoßen zwar weniger Kohlenstoffdioxid aus, dafür aber umso mehr Stickoxid. Bild: dpa

In immer mehr Städten in der Rhein-Main-Region ist die Stickstoffdioxid-Belastung viel zu hoch. Auch die EU-Kommission sieht die Situation kritisch und hat eine Mahnung ausgesprochen. Für Hessen kann das teuer werden.

          Von Montag an trifft sich die Welt zur Klimakonferenz in Paris, doch eines der drängendsten Umweltthemen der Rhein-Main-Region steht nicht auf der Tagesordnung: die zu hohe Stickstoffdioxid-Belastung in den Städten. Während die hessischen Großstädte die Luftverschmutzung mit dem krebserregenden Feinstaub weitgehend in den Griff bekommen haben, sieht das bei den nicht minder giftigen Stickoxiden anders aus.

          Mechthild Harting

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Und es sind mehr Kommunen betroffen. Der seit 2010 geltende EU-Grenzwert wird hessenweit Jahr für Jahr in fast einem Dutzend Städten überschritten, sechs von ihnen liegen im weiteren Rhein-Main-Gebiet. In Limburg wurde 2014 sogar der höchste Wert des Reizgases in ganz Hessen gemessen, aber auch in Rüsselsheim ist der Anteil der Stickoxide in der Luft zu hoch und ebenso in Frankfurt, Offenbach, Wiesbaden und Darmstadt.

          In Darmstadt wurde Hessens vierte Umweltzone eingerichtet

          Da die Hessen mit der zu hohen Stickoxid-Belastung bundesweit nicht allein sind, hat die Europäische Kommission in diesem Sommer eine Mahnung ausgesprochen, wonach ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland droht, sollte der Bund nicht mehr für die Einhaltung der Grenzwerte tun. Am Ende könnte eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof und im Fall einer Verurteilung eine Vertragsstrafe stehen, die zu Teilen auch von Hessen zu zahlen wäre. Denn die EU-Kommission hat offenbar das Rhein-Main-Gebiet als eine Region benannt, in der sie Anlass zum Handeln sieht. Und für saubere Luft in den Städten der Region ist das Land zuständig.

          In welche Richtung die Überlegungen gehen müssten, wenn der EU-Grenzwert tatsächlich erreicht werden soll, hat kürzlich die hessische Umweltministerin Priska Hinz (Die Grünen) in Darmstadt deutlich gemacht. Dort hat das Land zum 1. November Hessens vierte Umweltzone eingerichtet und das Durchfahrverbot für Lastwagen ausgeweitet. Dennoch ist die Ministerin skeptisch, dass die Einschränkungen für die vielbefahrene Hügelstraße, an der sich die Messstation befindet, reichen. Eigentlich, sagt sie, „wäre ein Verbot für Dieselfahrzeuge erforderlich“. Doch dazu fehlt die rechtliche Grundlage, die der Bund erst schaffen müsste.

          Mahnschreiben von der EU-Kommission

          Ein Fahrverbot für alle Dieselfahrzeuge steht noch nicht zur Debatte. Doch die Umweltministerkonferenz hat erst dieser Tage vorgeschlagen, dass eine neue Plakette für Fahrzeuge mit geringerem Schadstoffausstoß ebenso denkbar ist wie eine zweckgebundene City-Maut. Beide Vorschläge der Umweltminister laufen praktisch auf Fahrverbote hinaus.

          Der Verkehr ist Hauptverursacher der hohen Werte. Dieselfahrzeuge haben im Vergleich zu Benzinern zwar einen um 20 Prozent geringeren CO2-Ausstoß, pusten aber um so mehr Stickoxid in die Luft. Die Schadstoffemissionen liegen bei Dieselfahrzeugen um bis zu 95 Prozent höher als bei Benzinern.

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