Hessen konnte deutlich mehr Straftäter abschieben
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Erzwungene Ausreise: Ein Afghane wird zum Frankfurter Flughafen gebracht. Bild: dpa
Hessen konnte 2019 mehr als doppelt so viele Straftäter abschieben wie im Jahr zuvor. Für Innenminister Beuth geht der Erfolg vor allem auf eine bestimmte Kooperation zurück.
Hessen hat im vergangenen Jahr mehr als doppelt so viele Straftäter abgeschoben wie 2018. Das teilte Innenminister Peter Beuth der F.A.Z. auf Anfrage mit. „Die hessischen Sicherheitsbehörden setzen damit ein klares Signal“, so der CDU-Politiker. „Der Rechtsstaat ist wehrhaft und handlungsfähig.“ Nach Beuths Angaben wurden 2019 bis einschließlich November 409 Straftäter in ihre Herkunftsländer zurückgebracht. Im Vorjahr waren es 198. Die Zahl aller Abschiebungen lag in beiden Jahren etwa bei 1750.
Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.
In den Regierungspräsidien Kassel, Gießen und Darmstadt habe das Land im Jahr 2018 „Gemeinsame Arbeitsgruppen Intensivtäter“ gegründet, berichtete Beuth. Dabei habe man sich am Vorbild des Frankfurter Polizeipräsidiums orientiert. Dort seien 1997 zum ersten Mal Ausländer- und Polizeibehörde in einer Dienststelle räumlich zusammengeführt worden. Den aktuellen Erfolg führt Beuth darauf zurück, dass in den Regierungspräsidien „Polizeivollzugsbeamte Hand in Hand mit Mitarbeitern der Ausländerbehörde die Aufenthaltsbeendigung von Straftätern forcieren“. Aus den Zahlen des Innenministeriums ergibt sich, dass relativ wenige ausländische Staatsangehörige viele Straftaten zu verantworten haben. Beispielsweise liefen gegen jeden der vom Regierungspräsidium Darmstadt abgeschobenen 263Intensivtäter im Durchschnitt 26Straf- und Ermittlungsverfahren. So schadeten wenige Täter dem Ruf aller Ausländer, die sich straffrei im Bundesgebiet aufhielten, heißt es im Innenministerium.
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