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Im Gespräch: Bernhard Lorenz : „Nach Popularität habe ich nie gestrebt“

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Machtbewusst: Bernhard Lorenz, Fraktionsvorsitzender der Wiesbadener CDU, sieht Fraktionen als Entscheidungszentren. Bild: Michael Kretzer

Die Debatten über Windräder und das geplante Stadtmuseum in Wiesbaden haben der streitbaren Galionsfigur der Union scharfe Kritik eingetragen - auch aus den eigenen Reihen.

          3 Min.

          „Kaltschnäuzige, beleidigende und abgehobene Arroganz“ haben Ihnen Ihre Parteifreunde dieser Tage vorgeworfen. Wie gehen Sie mit solchen persönlichen Attacken um?

          Nach 13 Jahren als Fraktionschef? Gelassen.

          Aber die Kritik wurde in aller Öffentlichkeit geäußert. Damit gewinnt sie in Ihrer straff geführten Truppe eine besondere Qualität.

          Die Kritik richtete sich gegen eine Äußerung, die ich nicht getan habe. Ich hatte erklärt, dass die Stadt in der Frage der Windkraft nichts zu entscheiden hat. Dann habe ich hinzugefügt: Wer wider besseres Wissen einen anderen Eindruck erweckt, der heuchelt.

          Dadurch fühlten sich auch Ihre Parteifreunde im Nordosten Wiesbadens beleidigt. Sie hatten sich an dem Bürgerbegehren gegen die Windkraft beteiligt.

          Das Sammeln von Unterschriften respektiere ich. Heuchelei werfe ich nur denen vor, die eine nicht vorhandene Entscheidungskompetenz der Stadt vortäuschen. Der FDP zum Beispiel.

          Aber die Bürger haben die Haltung der Union als doppelbödig empfunden. Sie selbst setzten sich beispielsweise in der Regionalversammlung massiv für die Windkraft ein, wollten aber im Rathaus den Eindruck erwecken, die CDU sei nicht festgelegt.

          Ich habe in der Regionalversammlung für die Windkraft gestimmt, weil angesichts der Vorlage des Regierungspräsidiums kein anderes Votum möglich war. Das war keine politische Willensbekundung.

          Ist die Beobachtung richtig, dass Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) Ihnen in der vergangenen Woche im Plenum zum ersten Mal öffentlich widersprochen hat?

          Die Stadtverordneten haben den Planungsstand in Sachen Windkraft zur Kenntnis genommen. Der Oberbürgermeister hat diese Kenntnisnahme als politische Zustimmung interpretiert. Das ist auch schon alles.

          Wie ist denn Ihr persönliches Verhältnis zu Gerich im Moment?

          Gut.

          War es schon mal besser?

          Er war Fraktionschef und ist heute Oberbürgermeister. Jetzt fällt ihm auf, dass die Versammlung der Stadtverordneten das oberste Organ der Kommune ist und nicht er selbst.

          Die Grünen haben Sie beide zu Beginn seiner Amtszeit als Prinz Sven und König Bernhard verspottet. Die Gewichte scheinen sich verlagert zu haben.

          Ich bin kein Monarchist.

          Wären Sie auch gern so populär wie der Oberbürgermeister?

          Ich will die Stadt voranbringen. Nach Popularität habe ich nie gestrebt.

          Auch Ihr Verhältnis zu Gerichs Vorgänger, Ihrem Parteifreund Helmut Müller, verschlechterte sich im Laufe der Amtszeit. Wie ist es heute?

          Ihre Wahrnehmung teile ich nicht. Aber auch Helmut Müller musste lernen, dass die Stadtverordneten und die Fraktionschefs entscheiden. Wir zwei haben übrigens erst in der vergangenen Woche zusammen gefrühstückt.

          Worüber wurde geredet?

          Über das Stadtmuseum.

          Dazu hat die Kulturdezernentin Rose-Lore Scholz in der vergangenen Woche ihre Vorlage im Plenum eingebracht, ohne ein Wort zu sagen. Hatten Sie es Ihrer Parteifreundin verboten?

          Ihnen kann man es aber auch nicht recht machen: Wenn Politiker ausschweifen, beschweren Sie sich. Und wenn sie nicht reden, weil alles gesagt ist, beschweren Sie sich auch.

          Es ist aber noch FRAGE: nicht alles gesagt. Beispielsweise könnten Sie mal erklären, warum Sie nicht an dem völlig ausgereiften Entwurf des Berliner Büros Töpfer und Bertuleit festhalten und stattdessen der Architekt Helmut Jahn bemüht wird.

          Der alte Entwurf war zu teuer. Im Übrigen warne ich davor, ihn im Nachhinein zu verklären. Er ist als Heizkörper verspottet worden.

          Ungeklärt ist auch die Frage, wie die jährliche Miete von 1,8 Millionen Euro finanziert werden soll. Weil mehr als die Hälfte aus dem Kulturetat kommen soll, ist die Szene in Aufruhr. Die Angst vor Kürzungen geht um.

          Bildung und Kultur kosten viel Geld. Wir setzen auch zu. Aber die Dezernentin und die Kulturschaffenden müssen schon sagen, was ihnen das Stadtmuseum wert ist. Wenn es mehrheitlich nicht gewollt wird, können wir es auch bleiben lassen.

          Verstehen Sie die aktuelle Debatte so?

          Nein, nicht wirklich. Aber ich finde die Diskussion absurd. Denn es gibt keinen Grund zur Sorge. Die erste Miete ist frühestens im Jahr 2018 fällig. Bis dahin gehen die Wellen der Finanzpolitik noch mehrfach auf und ab. Da können neue Spielräume entstehen. Und es werden sich auch Möglichkeiten für Einsparungen ergeben.

          Zum Beispiel?

          Das Pariser Hoftheater hat gerade von sich aus aufgegeben. Dadurch sparen wir bis 2018 schon fast eine Million Euro. Aber ich sage gleichzeitig: Die Wiesbadener Kulturinitiativen müssen wegen des Museums keine Angst vor Kürzungen haben.

          Und wie sieht es mit regionalen Projekten aus? Die SPD, Ihr Koalitionspartner, hat die Idee, wieder aus dem Kulturfonds auszutreten. Damit träfe man den Geschäftsführer des Regionalfonds, Ihren Parteifreund Müller. Ist das nicht eine Demütigung des Koalitionspartners?

          Nein, das ist die nüchterne Frage nach der Funktion des Kulturfonds in der Stadt und der Rolle der Stadt in der Region. Sie muss erörtert werden.

          Glauben Sie an das Stadtmuseum?

          Ja, natürlich. Wir waren noch nie so dicht dran. Frau Scholz ist weiter gekommen als alle ihre Vorgängerinnen.

          Seit Samstag läuft ein Bürgerbegehren gegen das Mietmodell.

          Ich bin gespannt, wie viele Unterschriften zusammenkommen.

          Die Fragen stellte Ewald Hetrodt.

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