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Heute in Rhein-Main : Kritik am Koalitionsvertrag

Die neue Stadtregierung hat sich eine Menge vorgenommen. Bild: dpa

Jeder und jede kann unbegrenzt häufig den Corona-Bürgertest in Anspruch nehmen. Die Frankfurter FDP ist sich uneins über den Koalitionsvertrag. Die F.A.Z.-Hauptwache blickt auf die Themen des Tages.

          3 Min.

          Guten Abend,
          Journalisten lieben Sprache. Ihre Schönheit und Härte, ihre Präzision und manchmal auch ihre Mehrdeutigkeit. Seit der Pandemie haben viele Journalisten aber auch ihre Liebe zu Zahlen entdeckt. Zahlen helfen, Situationen zu bewerten. Zahlen, Daten, Statistiken waren das, worauf alle in den vergangenen Monaten geschaut haben. Die Zahl, die das Sozialministerium am Dienstag veröffentlicht hat, ist zumindest eines: beeindruckend. 850.000 Corona-Impfdosen wurden seit April in den Praxen von Haus- und Fachärzten verteilt. Die niedergelassenen Mediziner helfen, die Impfkampagne weiter voranzutreiben. Zur Einordnung: Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts wurden in Hessen bis einschließlich Montag in den Impfzentren und Praxen insgesamt rund 3,35 Millionen Impfungen verabreicht.

          Marie Lisa Kehler
          Stellvertretende Ressortleiterin des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Wohl dem, der schon als Genesener zählt oder den vollen Impfschutz nachweisen kann. Alle anderen müssen einen negativen Coronatest vorweisen, wenn sie von den kleinen und großen Öffnungsangeboten Gebrauch machen wollen. Viele Wirte verlangen einen offiziellen Testnachweis. Die Schnelltests, die am heimischen Küchentisch gemacht werden, zählen oftmals nicht. Aber wie oft darf sich jeder einzelne Bürger eigentlich kostenfrei testen lassen? Einmal pro Woche? Damit käme man aber nicht weit. Zumindest dann nicht, wenn man motiviert ist, das während der Coronazeit gesparte Geld wieder in die Außengastronomie zu tragen. Unsere Autorin Anina Herterich hat noch einmal beim Sozialministerium nachgefragt: „Jeder und jede kann sich unbegrenzt häufig kostenlos in den von den Behörden vor Ort benannten Testzentren testen lassen.“ Die Kosten trage der Bund. Das wäre also schon mal geklärt.

          Geklärt scheint hingegen in der Frankfurter FDP vieles noch lange nicht. Am Mittwoch sollen die Mitglieder über den Koalitionsvertrag entscheiden. Aber besonders bei den Liberalen rumort es an der Basis, wie unser Autor Martin Benninghoff erfahren hat. Aber erst einmal zu dem, auf das sich die Liberalen einigen konnten: Stadtverordnete Stephanie Wüst soll Wirtschaftsdezernentin, Fraktionsvorsitzende Annette Rinn Dezernentin für Ordnung und Sicherheit werden. Es ist ein Antrag der Jungliberalen und einiger Altliberalen, der die FDP aufmischt. Darin wird gefordert, den ausverhandelten Koalitionsvertrag in einigen Punkten neu zu verhandeln. Vor allem die Finanzierung der Koalitionsvorhaben erfüllt die Kritiker mit Sorge. Auch müsse noch einmal über die Betriebszeiten des Flughafens sowie über Straßensperrungen in der Innenstadt diskutiert werden, heißt es in dem Schreiben. Ob der Antrag bei den Parteimitgliedern eine Chance hat, wird sich am Mittwoch zeigen.

          Manchmal, gerade in Zeiten, in denen alles ein bisschen eingefahren erscheint, kann es sich lohnen, die Perspektive zu wechseln. Zugegeben, wer ein klares Bild von dem bekommen will, was auf dem Boden des Campus Bockenheim gesprüht wurde, der muss hoch hinaus. Mit dem fotorealistisch anmutenden Gemälde einer riesigen Rettungsweste wollen die Street-Art-Künstler „Kollektiv ohne Namen“ an die Opfer von Flucht und Vertreibung erinnern. Die Aktion ist Bestandteil einer Themenwoche, mit der das „Offene Haus der Kulturen“ noch bis Sonntag an den 70. Jahrestag der Grundsteinlegung für das Studierendenhaus erinnert. Der Verein will das bisher von der Goethe-Universität genutzte Grundstück sowie das Gebäude erwerben und als Kultur- und Stadtteilzentrum betreiben. 6500 Quadratmeter sollen für 1,4 Millionen Euro den Besitzer wechseln. So zumindest der Plan. Ob dieser aufgeht und wieso der Verein mit einer vergleichsweise geringen Summe kalkuliert, erklärt unser Autor Rainer Schulze.

          Hauptwache – Der F.A.Z. Newsletter für Rhein-Main

          Sonntags bis donnerstags um 21.00 Uhr

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          Und außerdem haben drei Jungunternehmer eine App entwickelt, mit der die Corona-Kontaktnachverfolgung vereinfacht werden soll +++ öffnet Karsten Bott sein Depot für die Leser, in dem er mehr als 500.000 Alltagsdinge sammelt +++ hat sich der suspendierte Oberleutnant Franco A., der geplant haben soll, als Flüchtling getarnt Anschläge zu verüben, erstmals vor dem Frankfurter Landgericht geäußert.

          Bleiben Sie gesund,

          Marie Lisa Kehler

          Das Wetter für Mittwoch

          Es bleibt ungemütlich. Immer wieder kann es zu Schauern kommen bei höchstens 13 Grad.

          Geburtstag haben am Mittwoch, 26. Mai

          Manfred Pohl, Vorsitzender des Frankfurter Kultur-Komitees, langjähriger Leiter des Historischen Instituts der Deutschen Bank, Gründer des Frankfurter Zukunftsrats (77); Gordon Riske, Vorstandsvorsitzender der Kion Group AG, Frankfurt (64); Joachim Stoll, Vorsitzender des Frankfurter Einzelhandelsverbands sowie Vizepräsident der Industrie- und Handelskammer Frankfurt (59); Ansgar Hinz, Vorstandsvorsitzender des Verbands der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik (VDE), Frankfurt (56); Oliver Coenenberg, Vorstandsvorsitzender des Arbeitgeberverbandes Hessen-Chemie, Wiesbaden (53); Bettina Günther, Präsidentin des Frankfurter Arbeitsgerichts (53); Karl Heinz Krug (SPD), früherer Bürgermeister der Stadt Bad Homburg (50).

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