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Virtueller Hinterraum : Hessens Justiz will mehr Licht ins „Darknet“ bringen

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Virtueller Hinterraum für Eingeweihte: Hessische Polizisten schauen auch das „Darknet“ nun genauer an Bild: dpa

Waffen aus dem „Darknet“, gefährliche Islamisten, unberechenbarer Terror - Hessens Justiz will auf die Bedrohungen reagieren: mit mehr Personal und Änderungsvorschlägen zum Strafrecht.

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          Der illegale Waffenhandel im Internet steht zunehmend im Visier hessischer Ermittler. Nach Ansicht von Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) stellt er ein wachsendes Risiko für die Sicherheit des Landes dar. „Dieser Schwarzmarkt für Kriminelle muss schnellstmöglich trocken gelegt werden, denn wir können im Rechtsstaat keine Inseln der Rechtlosigkeit tolerieren“, sagte sie am Mittwoch bei der Vorstellung der Jahresbilanz der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt.

          Dabei forderte sie abermals eine vollständige Überarbeitung und Anpassung des Straf- und Strafprozessrechts an die digitale Welt. Die Strafverfolgungsbehörden hätten derzeit nur beschränkte Möglichkeiten, effizient im anonymen Teil des Internets zu ermitteln.

          Virtueller Hinterraum für Eingeweihte

          Das „Darknet“ (Englisch: dunkles Netz) ist ein verborgener Teil im weltweiten Internet und nach Einschätzung von Fachleuten stark gewachsen. Es ist eine Art virtueller Hinterraum für Eingeweihte, der anders gebaut ist als das offene Internet und nicht über herkömmliche Suchmaschinen zugänglich ist. Durch Weiterleitung über mehrere Knoten im Netz ist der Ursprung von Daten nicht mehr nachvollziehbar.

          Das BKA bezifferte am Mittwoch den registrierten Schaden durch Computer- und Internetkriminalität im vergangenen Jahr in Deutschland insgesamt auf mehr als 40,5 Millionen Euro. Mehr als 45 000 Fälle von Cybercrime seien 2015 gezählt worden. Die Schadenssumme sei im Vergleich zum Vorjahr um 2,8 Prozent gestiegen, der größte Teil entfalle auf Computerbetrug.

          Ministerin Kühne-Hörmann erklärte: „Jetzt geht es darum, im Internet die Wege zu verfolgen, um an die Hintermänner heranzukommen - nicht nur an diejenigen, die am Ende die Waffen bestellen.“ Eine Änderung oder Verschärfung des Waffenrechts sei hingegen nicht notwendig. „Die Missbrauchsfälle im legalen Bereich sind im Vergleich zu dem, was sich im „Darknet“ bei den illegalen Waffen abspielt, relativ gering“, begründete sie ihre Position.

          Gleichwohl sieht sich Hessen für die Bekämpfung der Internetkriminalität noch vergleichsweise gut gerüstet. Mit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) verfüge das Land über „eine besonders leistungsfähige operative Einheit“, sagte Generalstaatsanwalt Helmut Fünfsinn. Im vergangenen Jahr wurden seinen Angaben zufolge von der ZIT insgesamt 992 Verfahren eingeleitet, darunter 656 Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern. „Das „Darknet“ ist nicht völlig dunkel - wir können es in Teilen erhellen“, sagte er.

          Sorgen bereitet den Strafverfolgungsbehörden in Hessen auch die Zunahme extremistisch motivierter Straftaten. „Hier sehen wir einen deutlichen Anstieg in Hessen“, sagte Kühne-Hörmann. Vor allem halte der Trend im Bereich der schweren staatsgefährdeten Straftaten unvermindert an. Seit 2013 wurden im Land mehr als 200 Ermittlungsverfahren gegen mutmaßlich gefährliche Islamisten eingeleitet. Allein in der ersten Jahreshälfte 2016 kamen 29 neue hinzu.

          Das Justizministerium hatte deshalb bereits Anfang letzter Woche angekündigt, im kommenden Jahr 250 neue Stellen in der Justiz zu schaffen. Zudem wurde beschlossen, bis Ende 2018 kein weiteres Personal mehr abzubauen. Die Kosten für die neuen Stellen bezifferte die Ministerin auf insgesamt 8,85 Millionen Euro für 2017. Zum Vergleich: 2015 stellten die hessischen Staatsanwaltschaften rund 63 Millionen Euro aus Straftaten sicher.

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