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Hessens Europaministerin : „Ich will diese Partnerschaft erhalten“

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Lucia Puttrich (CDU), Europaministerin des Landes Hessen, gibt während der Plenarsitzung des hessischen Landtags ihre Regierungserklärung ab. Bild: dpa

Nach dem Putschversuch gegen die Regierung Erdogan saßen mehrere deutsche Staatsbürger in der Türkei in Haft. Hessens Europaministerin will den Gesprächsfaden mit der Türkei aber nicht abreißen lassen.

          Hessens Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) plant trotz der anhaltend schwierigen Beziehungen in diesem Jahr wieder eine Reise in die Türkei. „Ich will diese Partnerschaft erhalten, auch wenn sie unter den politischen Vorzeichen natürlich schwieriger geworden ist“, sagte die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Die Gesprächspartner seien aus Angst vor Repressalien schon seit einiger Zeit nicht mehr so offen. Die gesamte Kommunikation von türkischer Seite sei schon bei den letzten Besuchen vorsichtiger und dadurch auch komplizierter geworden.

          Zwischen Hessen und der türkischen Provinz Bursa besteht seit dem Jahr 2010 eine Partnerschaft. Trotz der angespannten Phase nach dem Putschversuch in der Türkei Mitte 2016 und der Festnahme von deutschen Staatsangehörigen seien die Verbindungen etwa zwischen Schulen aber nicht abgerissen, betonte Puttrich. Gruppen aus Bursa seien auch immer auf dem Hessentag vertreten, auch dieses Jahr in Bad Hersfeld.

          Pflege von Beziehungen

          „Es geht hauptsächlich darum, bestehende Kontakte zu halten“, erklärte die Ministerin den Charakter ihres geplanten Besuchs. „Es geht um die Pflege von Beziehungen mit den Gesprächspartnern, die wir auch schon hatten.“ „Dieses Band, das an einigen Stellen ein bisschen porös geworden ist, zu erhalten, ist mir extrem wichtig“, betonte die Europaministerin. Deshalb gehe es bei der geplanten Reise auch nicht unbedingt darum, neue Dinge anzufangen. Treffen wolle sie sich dennoch nicht nur mit den offiziellen Verantwortlichen der Provinz Bursa, sondern auch mit oppositionellen Gruppen.

          Rund 300 000 Menschen in Hessen haben laut Europaministerium türkische Wurzeln. Neben der Partnerschaft zwischen dem Land und der Provinz Bursa gibt es auch mehrere Vereinbarungen zwischen hessischen und türkischen Städten, die im Konflikt um Wahlkampfauftritte von türkischen Spitzenpolitikern in Deutschland jedoch teilweise auch ruhten.

          Puttrich betonte zugleich die Bedeutung von neuen Regionalpartnerschaften für Hessen, etwa mit der Autonomen Provinz Vojvodina in Serbien, die noch in diesem Jahr abgeschlossen werden soll. Die Länder des Westbalkans strebten in die Europäische Union, begründete die Ministerin das Engagement. Auch wenn der Weg von Serbien zur EU-Mitgliedschaft noch weit sei. Auch die Kontakte mit Polen werde sie nicht schleifen lassen, versicherte die Ministerin. Deshalb werde sie voraussichtlich im Sommer die Partnerregion Wielkopolska besuchen.

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