https://www.faz.net/-gzg-9aqnl

Abgelehnte Asylbewerber : Abschiebehaftanstalt hat mittlerweile 20 Plätze

  • Aktualisiert am

Gitterstäbe und Stacheldraht: Die Abschiebehaftanstalt soll die Ausreise abgelehnter Asylbewerber garantieren. Bild: dpa

Die erste Abschiebehaftanstalt in Hessen wird aufgestockt. In der Einrichtung sollen die Insassen ein „einigermaßen normales Leben“ haben. Ziel soll die Sicherung der Ausreise sein.

          1 Min.

          Hessens erste Abschiebehaftanstalt hat inzwischen 20 Plätze und damit doppelt so viele wie noch vor einem Monat. Derzeit seien 17 der 20 Plätze belegt, es gebe ständig Zu- und Abgänge, sagte Polizeisprecherin Andrea Löb der Deutschen Presse-Agentur. Alle Untergebrachten seien erwachsene Männer. Mittelfristig soll die Einrichtung 50 Ausländer ohne Bleiberecht bis zu deren Abschiebung aufnehmen können.

          Die meisten Insassen seien Muslime. Daher habe die Einrichtung auch ein Konzept für den Fastenmonat Ramadan erarbeitet, das es den Menschen ermögliche, auch nach Sonnenuntergang noch eine warme Mahlzeit zu bekommen, sagte Löb. Denn während des Ramadan dürfen Muslime vom Sonnenaufgang bis zum -untergang kein Essen und Trinken zu sich nehmen.

          Einmal pro Woche koche der Sozialdienst zudem mit bis zu zehn Untergebrachten. Ein Imam komme regelmäßig zum Freitagsgebet. So könne in der Haftanstalt ein „einigermaßen normales Leben stattfinden“.

          Betreiber ist das Polizeipräsidium Südhessen

          Vor rund einem halben Jahr hatte die schwarz-grüne Landesregierung mit einem Gesetz die Voraussetzungen für die erste Abschiebehaftanstalt in Hessen geschaffen. Für die Einrichtung wurden die ehemaligen Freigängerhäuser der Justizvollzugsanstalt in Darmstadt-Eberstadt umgebaut.

          Betreiber der Abschiebehaftanstalt ist das Polizeipräsidium Südhessen. Ziel der Abschiebehaft ist nach den Worten des Innenministeriums die Sicherung der Ausreise. Die Abschiebungshaft muss nach der europäischen Rechtssprechung streng von der Strafhaft getrennt werden.

          Weitere Themen

          „Empört Euch !? – Arm im Wohlfahrtsstaat“ Video-Seite öffnen

          Ökumenischer Kirchentag : „Empört Euch !? – Arm im Wohlfahrtsstaat“

          Die Deutschen leben in einem reichen Land, das Milliarden Euro mobilisieren kann, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bekämpfen. Und dennoch sind viele Menschen arm. Ein Gespräch zwischen Georg Cremer, ehemaliger Generalsekretär der Caritas, und Joachim Rock, Abteilungsleiter im Paritätischen Gesamtverband. Aus der Gesprächsreihe „Schaut hin- zum Ökumenischen Kirchentag 2021“.

          Topmeldungen

          Corona-Studie zu Heinsberg : Kommt es bald zu Lockerungen?

          Forscher um den Virologen Hendrik Streeck haben Zwischenergebnisse ihrer Corona-Studie vorgestellt: Behutsame Lockerungen scheinen möglich – unter strikter Einhaltung bestimmter Regeln.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.