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Nancy Faeser im Interview : Mit uns hätte es kein „Weiter so“ gegeben

  • Aktualisiert am

Will hart in der Sache sein, aber über Parteigrenzen miteinander reden und lachen können: Nancy Faeser, designierte Generalsekretärin der hessischen SPD. Bild: Röth, Frank

Nancy Faeser soll in Hessens SPD als Generalsekretärin die Führungsfigur neben Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel werden. Fragen zum Fehlversuch, mit der CDU zu koalieren, zum neuen Stil im Landtag und zum Selbstvertrauen der Partei.

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          Als Generalsekretärin der hessischen SPD wartet auf Sie eine anspruchsvolle Aufgabe: In fünf Jahren soll die Partei so weit sein, dass bei der Regierungsbildung kein Weg an ihr vorbeiführt. Was muss die Partei dafür besser machen?

          In der Tat haben wir uns hohe Ziele gesetzt und können sie auch erreichen. Ich finde nach wie vor, dass wir mit einem guten Regierungsprogramm zur Landtagswahl angetreten sind und am 22. September ein gutes Ergebnis erzielt haben. In unserem neuen Arbeitsprogramm wollen wir ein noch stärkeres Gewicht auf Bildung und Innovation legen. Außerdem sollen die Themenfelder Arbeit und Wirtschaft stärker miteinander verknüpft werden. Denn diese spielen in der Beurteilung der Wähler, ob eine Partei genügend Kompetenz besitzt, ein Land zu führen, eine wichtige Rolle.

          Was bedeutet, dass die hessische SPD auf diesen Feldern noch Defizite hat?

          Defizite nicht, aber wir wollen uns dem stärker widmen und uns auch mit externen Fachleuten besser vernetzen. Schon jetzt sind wir auf dem Feld Arbeitspolitik in Hessen eng mit den Gewerkschaften verknüpft.

          Was auf den ersten Blick nicht überraschend ist...

          Na ja, es gab aber durchaus auch Zeiten, in denen dieses Verhältnis etwas schwieriger war. Auch im Sozialbereich wollen wir uns enger mit den dort tätigen Verbänden zusammentun. Wir als SPD wollen gestalten, und das soll mit dem Ohr am Bürger geschehen. Und wir glauben, dass das Land derzeit unter Wert regiert wird.

          Woran machen Sie das fest?

          Hessen war in den Zeiten der SPD-Ministerpräsidenten Börner und Eichel ein wirtschaftlich sehr starkes Bundesland. Wenn Sie sich, nur als ein Maßstab, die Entwicklung beim Länderfinanzausgleich anschauen, dann sind die Beiträge Hessens in den Jahren der CDU-Regierung nach unten gegangen, während Bayern und Baden-Württemberg immer mehr einzahlen.

          Wenn Sie sagen, die SPD habe bei der Landtagswahl gut abgeschnitten: 30,7 Prozent sind zwar sieben Punkte mehr als 2009, aber eigentlich ist das für eine Partei, die Hessen jahrzehntelang dominiert hat, doch ein ziemlich schwaches Ergebnis.

          Unter den gegebenen Bedingungen war das ein sehr gutes Ergebnis, wie es der Vergleich mit der am selben Tag stattfindenden Bundestagswahl ja gezeigt hat. Und man darf auch nicht vergessen, dass wir nach 2008 sehr viel Vertrauen zurückholen mussten. Ich denke, das ist gelungen. Sicherlich hatten wir früher noch bessere Ergebnisse, aber die Parteienlandschaft hat sich inzwischen stark verändert, und es gibt mehr Parteien – auch im linken Spektrum. Dennoch wollen wir deutlich stärker werden.

          Was in Prozentzahlen heißt?

          Ich denke, wir können auf unser Wahlergebnis noch einige Prozentpunkte drauflegen.

          Gewähren Sie uns doch einmal Einblicke in das Seelenleben der hessischen SPD: Müssen Sie als Generalsekretärin nicht zunächst einmal in der Partei eine große Frustration überwinden, nachdem es wieder nicht mit dem Regieren geklappt hat?

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