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Jürgen Banzer : Dem Überflieger droht der Absturz

  • -Aktualisiert am

Unklare Zukunft: Jürgen Banzer. Bild: Wonge Bergmann

Der hessische Arbeitsminister Jürgen Banzer wird den hohen Ansprüchen nicht gerecht. Es wird Kritik laut an seiner Amtsführung und seinem Auftreten.

          2 Min.

          Als er im November 2005 den Landratsposten im Hochtaunuskreis aufgab, um in die Landespolitik zu wechseln, galt Jürgen Banzer als Hoffnungsträger der hessischen CDU, wurde eine Zeitlang gar als Nachfolger von Ministerpräsident Roland Koch gehandelt. Ehrgeizig, energisch und rhetorisch eindrucksvoll übernahm er damals das Amt des Justizministers und beeindruckte mit einer pragmatischen Herangehensweise, die sich wohltuend vom Stil seines Amtsvorgängers Christean Wagner abhob. Dass Banzer nach dem Rücktritt von Kultusministerin Karin Wolff (CDU) im April 2008 für zehn Monate zusätzlich noch deren Ressort übernahm, sprach für die Wertschätzung, die er weithin genoss.

          Ralf Euler
          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung, verantwortlich für den Rhein-Main-Teil der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

          Eitel Sonnenschein also, doch nach der Landtagswahl Anfang 2009 folgte die Ernüchterung. Der erstarkten FDP konnten das Justiz- und das Kultusministerium nicht mehr verwehrt werden, und Banzer musste mit dem Ressort Arbeit, Familie und Gesundheit vorlieb nehmen; ein Wechsel, den der Minister als Degradierung empfand. Dass er aus dieser Einschätzung kein Hehl machte, kam nicht nur beim Regierungschef, sondern in der Partei insgesamt schlecht an.

          Minister auf abruf

          Inzwischen muss sich Banzer ernsthaft Sorgen um seine politische Zukunft machen. In Wiesbaden gilt er als Minister auf Abruf, und es erscheint nicht ausgeschlossen, dass er dem Beispiel von Finanzminister Karlheinz Weimar (CDU) folgen könnte, der seinen Rückzug aus dem Kabinett angekündigt hat. Wenn der künftige Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) es ernst meint mit dem Anspruch, sein Kabinett solle nicht nur jünger und weiblicher sein, sondern Aufbruchstimmung vermitteln, hat der 55 Jahre alte Banzer wohl schlechte Karten. Zumal sich herumgesprochen hat, dass der „geistige Überflieger“ mit der Führung eines Ministeriums möglicherweise überfordert ist. Problemlösung bedeute in seinem Fall oft, Akten von einer Seite des Tisches auf die andere zu schieben, heißt es aus seiner Umgebung, und im Umgang mit Interessengruppen rette sich der Minister nicht selten auf den Weg des geringsten Widerstandes: „Er verspricht allen alles, nur um erst einmal Ruhe im Laden zu haben.“ Der Mann, von dem sich viele in der Partei so viel erhofften, ist nahezu in der Versenkung verschwunden – kaum noch publikumswirksame Auftritte, keine wegweisenden Initiativen. Banzer weist Spekulationen zurück, er sei amtsmüde, dennoch verfestigt sich der Eindruck, dass hier ein von seinem Schicksal Frustrierter ein Ministerium lustlos verwaltet. Als er jetzt ein Konzept zur Stärkung der vorschulischen Bildung für den Herbst ankündigte, wurde das in der CDU-Fraktion mit einem süffisant-höhnischem „Jürgen Banzer? Den gibt’s noch?“ kommentiert.

          Dass er selbst in den eigenen Reihen nur noch wenig Unterstützung findet, könnte sich als entscheidendes Manko erweisen. „Er ist nie richtig in der Fraktion angekommen“, sagt ein Unionsabgeordneter. Banzer sei zwar intelligent, aber offenbar nicht klug genug, um die Seilschaften zu bilden, die für eine Karriere in der Politik nun mal unabdingbar seien. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich dieser Mangel bei der anstehenden Kabinettsumbildung rächt, ist groß.

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